Zum Hauptinhalt springen

Premier Balkenende tritt nach Wahlschlappe zurück

Bei der Parlamentswahl in den Niederlanden zeichnet sind offenbar ein äusserst knapper Sieg der Liberalen ab. Die regierenden Christdemokraten stürzten regelrecht ab.

Enttäuschte Blicke: Ministerpräsident Jan Peter Balkenende mit Ehefrau Bianca nach den Wahlen.
Enttäuschte Blicke: Ministerpräsident Jan Peter Balkenende mit Ehefrau Bianca nach den Wahlen.
Keystone

Nach Auszählung von 88 Prozent der Stimmen am Donnerstagmorgen führte die Liberale Partei von Spitzenkandidat Mark Rutte nach Angaben der Nachrichtenagentur ANP mit einem Sitz Vorsprung vor den Sozialdemokraten. Die Liberalen stellen den Angaben zufolge im neuen Parlament 31 der insgesamt 150 Abgeordneten, die Sozialdemokraten kommen auf 30 Sitze.

Auf dem dritten Platz landete den Angaben zufolge mit 24 Sitzen die Partei für die Freiheit (PVV) des umstrittenen Rechtspopulisten Geert Wilders, der künftig mitregieren will. «Mehr Sicherheit, weniger Kriminalität, weniger Einwanderung, weniger Islam - das ist es, was die Niederlande gewählt haben», triumphierte Wilders.

Rücktritt des Regierungschefs

Die grossen Wahlverlierer sind die Christdemokraten von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende, die mit 21 Sitzen nur auf den vierten Platz kamen. Zuvor hatten sie 41 Sitze inne und führten die Regierungskoalition an. Balkenende übernahm am Mittwochabend unmittelbar nach dem Urnengang die Verantwortung für das schlechte Abschneiden und trat als Parteichef zurück. «Der Wähler hat gesprochen», sage er.

«Das Ergebnis ist klar. Bei Wahlen geht es um Gewinnen und Verlieren, so funktioniert Demokratie», sagte Balkenende. Das Amt des Ministerpräsidenten will er bis zur Konstituierung einer neuen Regierung weiterführen.

Wilders als neuer Vize-Premier?

Keine der 18 zur Wahl angetretenen Parteien hatte Chancen auf eine alleinige Regierungsmehrheit. Der Wahlsieger erhält den Auftrag zur Regierungsbildung. Der Spitzenkandidat der VVD, Mark Rutte, hatte mehrfach erklärt, er wolle keine Partei für eine Koalition ausschliessen. Das könnte dazu führen, dass Wilders in die Regierung kommt. Er hatte bereits Interesse am Amt des Vize-Regierungschefs bekundet.

dapd/jak

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch