Putin versetzt Hollande

Die Stimmung zwischen Paris und Moskau ist wegen des Syrien-Konflikts angespannt. Ein Besuch Putins hätte eine Lockerung bringen können. Nun ist die Reise geplatzt.

Ein Bild aus entspannteren Tagen: François Hollande und Wladimir Putin schütteln Hände. (26. November 2015)

Ein Bild aus entspannteren Tagen: François Hollande und Wladimir Putin schütteln Hände. (26. November 2015)

(Bild: Keystone)

Während die russische Luftwaffe erneut massive Bombenangriffe auf das nordsyrische Aleppo flog, hat Präsident Wladimir Putin eine geplante Frankreich-Reise abgesagt. Sein französischer Kollege François Hollande hatte zuvor angesichts des Disputs mit Moskau um die Luftangriffe offen gelassen, ob er Putin empfangen werde. Der britische Aussenminister Boris Johnson rief derweil zu Protestkundgebungen vor der Botschaft Russlands auf.

Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte, Putin werde nicht wie geplant am 19. Oktober zur Einweihung einer orthodoxen Kathedrale nach Paris reisen. Der russische Präsident sei bereit, Paris zu besuchen, wenn Hollande dazu bereit sei. Es war zuvor unklar gewesen, ob es bei dem Paris-Besuch zu einem Treffen mit Hollande kommen würde. Hollande sagte zuletzt, er wisse noch nicht, ob er Putin empfangen werde.

Treffen für den Frieden

Der Elysée-Palast erklärte, dem Kreml sei anlässlich des Besuchs eine «Arbeitssitzung» mit Hollande zum Bürgerkrieg in Syrien angeboten worden. Daraufhin habe die russische Regierung Paris wissen lassen, dass die Reise verschoben werde. Hollande betonte bei einer Rede vor der parlamentarischen Versammlung des Europarats in Strassburg, er sei bereit, Putin «jederzeit» zu treffen. Dies müsse aber dem Frieden dienen.

Russland und Frankreich waren am Wochenende im UNO-Sicherheitsrat heftig aneinandergeraten. Zunächst hatte Russland sein Veto gegen einen von Frankreich vorgelegten Resolutionsentwurf eingelegt, in dem ein sofortiges Ende der Luftangriffe auf Aleppo gefordert wurde. Kurz darauf wurde ein russischer Entwurf abgelehnt, der zwar ein Ende der Kämpfe forderte, aber die Luftangriffe nicht ausdrücklich erwähnte.

Massive Bombenangriffe

Die russische und die syrische Luftwaffe fliegen seit dem 22. September massive Luftangriffe auf Aleppo. Die syrischen Regierungstruppen wollen mit der Offensive die seit vier Jahren zwischen Regierung und Rebellen geteilte Grossstadt vollständig unter ihre Kontrolle bringen. Bei den Bombardements wurden laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte inzwischen mindestens 290 Menschen getötet.

Nach Angaben der oppositionsnahen Organisation, die ihre für Medien meist nicht überprüfbaren Informationen von einem Netzwerk aus Ärzten und Aktivisten in Syrien bezieht, gab es am Dienstag erneut massive Bombenangriffe russischer Kampfflugzeuge. Mindestens 16 Zivilisten seien getötet und mehrere Wohngebiete im von den Rebellen kontrollierten Ostteil der Stadt schwer beschädigt worden.

Johnson ruft zu Protesten auf

Ein AFP-Korrespondent sah im umkämpften Viertel Bustan al-Kasr ein mehrstöckiges Gebäude, dessen Fassade komplett eingestürzt war. Rettungskräfte der Hilfsorganisation Weisshelme brachten zwei leblose Kleinkinder aus den Trümmern. Laut der amtlichen Nachrichtenagentur Sana wurden zugleich beim Beschuss des von der Regierung kontrollierten Viertels Hamdanijeh vier Menschen getötet.

Die massiven Bombenangriffe auf Aleppo sorgen international für Empörung. Der britische Aussenminister Boris Johnson rief in einer Parlamentsdebatte in London zu Protesten vor der russischen Botschaft auf. «Ich würde gerne Demonstrationen vor der russischen Botschaft sehen», sagte Johnson im britischen Parlament. Angesichts der Angriffe auf Aleppo erschöpften sich die «Vorräte der Entrüstung».

In der Debatte warfen mehrere Abgeordnete Russland Kriegsverbrechen vor. Johnsons ungewöhnlicher Appell erfolgte in Reaktion auf eine Äusserung der Labour-Abgeordneten Ann Clwyd, die Demonstrationen vor russischen Botschaften in London und anderen Hauptstädten gefordert hatte. Zwei, drei oder vier Millionen Demonstranten seien möglich, wie es auch in der Vergangenheit möglich gewesen sei, sagte Clwyd.

woz/AFP

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