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Russland und die USA fahren die Raketen auf

Der Kalte Krieg scheint zurück: Die USA bauen in Polen einen Raketenschild – im Gegenzug stationieren die Russen Raketen in Südossetien. Zudem wollen sie ihre U-Boote mit Atombomben bestücken.

Kritischer Blick: Premier Wladimir Putin besucht eine russische Waffenproduzentin, die auch Raketen herstellt.
Kritischer Blick: Premier Wladimir Putin besucht eine russische Waffenproduzentin, die auch Raketen herstellt.
Keystone

In Russland haben zurzeit die Hardliner das Sagen. Die russische Armee hat laut der «New York Times» Kurzstreckenraketen des Typs SS-21 nach Südossetien verlegt. Die Raketenwerfer sind 10 Kilometer nördlich der südossetischen Hauptstadt Zchinwali stationiert – die georgische Hauptstadt Tiflis und grosse Teile Georgiens liegen damit in Reichweite der SS 21-Raketen. Gestern wurde zudem bekannt, dass Russland seine U-Boote in der Ostsee mit Atombomben bestücken will. Auch die Bomber der Baltischen Flotte, die in der russischen Exklave Kaliningrad stationiert sind, sollen mit Nuklearsprengköpfen ausgestattet werden, wie ein hoher russischer Offizier der «Sunday Times» sagte.

Auslöser für das russische Vorpreschen ist ein Vertrag zwischen den USA und Polen: Letzte Woche haben sich die zwei Länder auf den Bau eines Raketenabwehrschildes in Polen geeinigt. Die USA dürfen eine Batterie Patriot-Raketen stationieren – angeblich um Raketenangriffe aus dem Iran abzuwehren. Die Polen erhalten dafür im Kriegsfall Unterstützung von den USA. Der russische Präsident Dmitri Medwedew verurteilte den Vertrag heftig: Er betonte, die Raketen hätten einzig Russland zum Ziel. Unlängst sagte er, Russland überlege sich, seine nuklearen Langstreckenraketen auf westliche Städte auszurichten.

Verhindern kann Russland den Raketenschild aber auch mit diesen Drohungen nicht, wie Jan Techau von der deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in der polnischen Tageszeitung «Rzeczpospolita» sagt: «Moskau kann rhetorisch nur noch aggressiver auftreten».

Russische Truppen auf Kuba

Der Raketenabwehrschild vergiftet die Beziehungen zwischen Russland und den USA schon länger: Bereits Anfang August drohte der Vizechef des Auswärtiges Ausschusses der Staatsduma, Russland wolle auf Kuba wieder Truppen stationieren. Damit zeigt der Konflikt zwischen den zwei Grossmächten Parallelen zur Kubakrise von 1962, als die Welt kurz vor einem Atomkrieg stand: Damals hatten die Sowjets Mittelstreckenraketen auf Kuba stationiert, die mit Atombomben bestückbar waren. Die USA reagierten mit einer Seeblockade. Erst im allerletzten Moment einigten sich US-Präsident Kennedy und der sowjetische Regierungschef Chruschtschow auf einen Rückzug.

Dass es Russland auch diesmal Ernst ist, hat es bereits bewiesen. Im Dezember 2007 kündigte der damalige Präsident Wladimir Putin den Abrüstungsvertrag KSE. Der KSE-Vertrag regelt seit 1990, wie viel konventionelle Waffen die europäischen Länder besitzen dürfen: 20'000 Panzer, 6800 Kampfjets und 2000 Kampfhelikopter. Putin drohte damals auch, aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen auszusteigen, dem sogenannten IFN-Vertrag. Dieser sieht vor, dass alle Kurz- und Mittelstreckenraketen vernichtet werden sollen. Auch ein Produktionsverbot für solche Waffen ist darin vorgeschrieben.

Satellit oder Atombombe

Nicht nur in Europa sind die Zeiten der Abrüstung vorbei, auch im Mittleren Osten wird aufgerüstet. Der Iran hat am Wochenende erneut eine Rakete getestet. Diese soll laut iranischen Angaben in naher Zukunft einen Satelliten ins All befördern. Experten in den USA und in Europa befürchten jedoch, die Islamische Republik könnte die Raketen mit Nuklearsprengköpfen bestücken. Der Iran hat schon mehrfach damit gedroht, Israel anzugreifen.

Die USA, Schutzmacht Israels, wollen ihrerseits ein Radarsystem in der israelischen Negev-Wüste bauen. Ziel: Raketenangriffe aus dem Iran bereits frühzeitig erkennen zu können.

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