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Sarrazin steht kurz vor dem Ausschluss

Die Zeit von Sarrazin bei der SPD scheint abgelaufen: Die Parteispitze verlangt seinen Ausschluss. Nur noch ein letzter Entscheid steht dem Abgang bevor.

Die Unterstützung in der eigenen Partei schwindet: Thilo Sarrazin.
Die Unterstützung in der eigenen Partei schwindet: Thilo Sarrazin.
Keystone

Der SPD-Parteivorstand hat das von Parteichef Sigmar Gabriel befürwortete Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin eingeleitet. Dies verlautete am Montag aus Parteikreisen in Berlin.

Nun entscheidet ein Schiedsgericht der Partei darüber. Dem 65-Jährigen wird vorgeworfen, seine islamkritischen Integrationsthesen teilweise genetisch begründet zu haben. Sarrazins Äusserungen über eine angeblich erbliche Dummheit muslimischer Einwanderer und ein jüdisches Gen hatten bundesweit Empörung ausgelöst.

Auch Sondervergütung gestrichen

Einen Austritt aus der SPD lehnt der langjährige Finanzsenator Berlins aber ab. Sarrazin ist seit 1973 Mitglied der Sozialdemokraten.

Zugleich hat die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben der Sondervergütung für den scheidenden Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin nicht zugestimmt. Regierungssprecher Christoph Steegmans sagte am Montag in Berlin, die Bezüge seien zwischen Sarrazin und dem Vorstand der Notenbank geregelt worden. Die Bundesregierung sei nicht eingeschaltet gewesen. «Wenn wir nicht damit befasst waren, haben wir offenkundig nicht zugestimmt», betonte Steegmans.

dapd/mrs

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