Sie will ein Zeichen setzen gegen die Hysterie

Angela Merkel unternimmt eine riskante Reise nach Athen. Die Regierung von Alexis Tsipras steht vor dem Bruch.

Leidenschaftlicher Pragmatismus verbindet sie: Angela Merkel und Alexis Tsipras – hier im Dezember 2016 in Berlin. Foto: Fabrizio Bensch (Reuters)

Leidenschaftlicher Pragmatismus verbindet sie: Angela Merkel und Alexis Tsipras – hier im Dezember 2016 in Berlin. Foto: Fabrizio Bensch (Reuters)

Christiane Schlötzer@schloetzer

Wie Angela Merkel über ihr politisches Erbe denkt, ist nicht bekannt. Sollte sie aber im Geiste schon mal Bilanz ziehen und dabei eine Liste der europäischen Quälgeister erstellen, die ihr während ihrer langen Kanzlerschaft besonders zugesetzt haben, dürften dabei ein paar Politiker aus Griechenland die vordersten Ränge belegen. Nicht ohne Grund, denn in Athen verdichteten sich jene beiden grossen Krisen, die zu Merkels Nemesis wurden, die ihre Macht erodieren liessen. Da war zuerst die Euro-Krise, deren Beginn ist nun schon fast zehn Jahre her, Griechenland und die Gemeinschaftswährung mussten mit Milliarden vor dem Untergang gerettet werden. Das war die Geburtsstunde der Anti-Euro-Partei AfD, weit bevor im Spätsommer 2015 eine Million Flüchtlinge, die auf den griechischen Inseln gestrandet waren, über den Balkan nach Deutschland weiterzogen, durchgewinkt von völlig überforderten griechischen Grenzern. Der Rest der Geschichte ist bekannt.

Heute wird Merkel in Athen erwartet, sie wird Minister-präsident Alexis Tsipras treffen, der seinen politischen Aufstieg ebenjenem Rettungsprogramm verdankt, das Merkel in der EU durchgeboxt hat – zum Verdruss der Griechen. Die Wut auf die mit dieser Radikalkur verbundenen harschen Sparauflagen trug den Populisten Tsipras im Januar 2015 an die Macht, in einer Kampagne, gespickt mit kräftigem Anti-Merkelismus. Sein konservativer Vorgänger hatte entnervt aufgegeben. Inzwischen ist Tsipras länger im Amt als alle anderen Krisenpremiers vor ihm – und Merkel und der Politiker der Linkspartei Syriza pflegen ein auffallend entspanntes Verhältnis. Paradox? Keineswegs.

Nationalistische Hysterie wieder vor dem Aufflammen

Merkel und Tsipras verbindet ein leidenschaftlicher Pragmatismus. Ideologische Linientreue ist dabei weit weniger wichtig als Machterhalt. Die einstige Anti-Establishment-Partei Syriza ist jetzt auch Teil des Establishments, sie hat sich – wie alle Parteien vor ihr – durch Postenvergabe im Staat festgesetzt. Und Tsipras hat geliefert, Griechenland hat im vergangenen Sommer das Rettungsprogramm verlassen, auch wenn es noch immer unter peinlich genauer Aufsicht der Kreditgeber steht. Dass Merkel nun gleich zu Jahresbeginn ins winterlich klamme Athen reist, soll Anerkennung für das bereits Geleistete zeigen. Dabei dürfte auch einWort des Dankes dafür fallen, dass Griechenland bis heutedie Hauptlast des europäischen Flüchtlingsdeals mit der Türkei trägt. Das Elend staut sich nun in Lagern auf fünf griechischen Inseln und nicht mehr in Freilassing oder Passau. Tsipras kann Zuspruch gerade auch gebrauchen, seine Regierungskoalition ist nur noch um Haaresbreite von einemBruch entfernt. Neuwahlen, ursprünglich erst für Herbst geplant, könnten weit früher stattfinden.

Das macht den Besuch aber auch heikel, zumal Merkels wichtigste Botschaft in Athen eindeutig als Wahlhilfe aufgefasst werden dürfte. Die Kanzlerin will nämlich Tsipras für einen historischen Durchbruch loben, für das Abkommen, das der Premier mit seinem mazedonischen Kollegen Zoran Zaev ausgehandelt hat. Es soll den Nachbarn der Griechen unter dem neuen Staatsnamen Republik Nord-Mazedonien den Weg in Nato und EU öffnen. 26 Jahre fehlte griechischen Regierungen der Mut, den Knoten in dem verwickelten Namensstreit zu durchschlagen, während Politiker in Skopje sich in gefährliche Mythen verstiegen. Der Vertrag von Prespa, wie das Abkommen genannt wird, ist ein aussenpolitisches Glanzstück, für das Tsipras und Zaev, beide 44 Jahre alt, nun sogar für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen werden. Es fehlt aber noch der Segen des griechischen Parlaments. Den will Tsipras’ kleiner rechtspopulistischer Koalitionspartner, die «Unabhängigen Griechen», nicht geben. Und die grosse konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia will die fehlenden Stimmen für den Vertrag auch nicht liefern. Stattdessen reiten die Konservativen – gute Wahlumfragen im Blick – mit auf der Woge nationalistischer Scharfmacher, die eine Verhinderung des Vertrags zur «patriotischen Pflicht» erklären. Ein Vierteljahrhundert nach den Balkankriegen wird so in Griechenland nationalistische Hysterie an die nächste Generation weitergegeben.

Mazedonien will keinen Ärger

Dagegen will Merkel ein Zeichen setzen, Tsipras stützen, wenn andere ihn stürzen wollen. Das hätte man vor ein paar Jahren auch nicht für möglich gehalten. Den Konservativen wird das nicht gefallen. Nur: Wird der gewagte Vor-Ort-Einsatz der deutschen Kanzlerin in Athen irgendetwas nützen? Die griechischen Verhältnisse sind wieder einmal unberechenbar. Am Freitag wollen sich die tief zerstrittenen Koalitionäre in Athen noch einmal treffen, womöglich wird das schon das Scheidungsgespräch. Da ist Merkel dann gerade wieder weg. Vielleicht findet auch diese riskante Reise in den Süden später einen Eintrag in Merkels Memoiren, unter: Januar 2019, wieder Ärger mit den Griechen. Wenigstens die Mazedonier wollen offenbar keinen Ärger machen: Das Parlament in Skopje kam am Mittwochabend zusammen, um über das Abkommen mit Griechenland abzustimmen.

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