Zum Hauptinhalt springen

SPD-Chef wittert Wende für Deutschlands Sozialdemokratie

Nach der drastischen Abwahl der schwarz-gelben Koalition in Nordrhein-Westfalen hoffen SPD und Grüne auch in Berlin auf eine Wiedergeburt.

Strahlende Spitzenpolitiker der deutschen SPD: Parteichef Sigmar Gabriel (vorne) und Frank-Walter Steinmeier (l.).
Strahlende Spitzenpolitiker der deutschen SPD: Parteichef Sigmar Gabriel (vorne) und Frank-Walter Steinmeier (l.).
Keystone

SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach am Sonntagabend von einer Trendwende und einem «Stoppsignal» auch für die Bundesregierung. Auch die Grünen erklärten die Politik von Schwarz-Gelb in Berlin für gescheitert. Gabriel erklärte in der überfüllten Berliner SPD-Zentrale: «Wir haben die Trendwende für die gesamte SPD geschafft!» Es sei ein guter Tag für Deutschland, «weil Nordrhein-Westfalen gezeigt hat: So wollen wir nicht in Deutschland leben», meinte er. Die Bundesregierung habe zuletzt «Politik gegen die Menschen organisiert». SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärte in der «Berliner Runde» des ZDF, auf jeden Fall würden die Sozialdemokraten nun ihren Einfluss im Bundesrat zum Wohle des Landes geltend machen und die Kopfpauschale oder Steuersenkungspläne, die die Kommunen belasteten, verhindern.

Die Grünen-Bundespolitikerin Bärbel Höhn erklärte, mit dem Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen sei auch die schwarz-gelbe Koalition im Bund abgewählt worden. Es sei ein «ganz, ganz starker Denkzettel nach Berlin». Die Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth meinte, auch im Bundesrat seien durch die Wahl andere Mehrheiten gegeben, was eine Quittung für die Politik der schwarz-gelben Koalition sei. Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke sprach in der «Berliner Runde» von einer «riesengrossen Klatsche für FDP und CDU».

Zerknirschte Verlierer

CDU und FDP machten am Sonntagabend vor allem ihr Auftreten in ihrem Berliner Regierungsbündnis für die Wahlniederlage verantwortlich und gelobten «Besserung». CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe machte den «holprigen Start» der Bundesregierung für das Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl verantwortlich. Die Bundesregierung habe in den letzten Wochen aber Tritt gefasst. In der «Berliner Runde» sagte er, das Ergebnis der Wahl bedeute nicht, dass die CDU in Berlin nicht mit der FDP regieren könne. Zugleich appellierte er an alle im Bundesrat vertretenen Parteien, keine Blockadehaltung einzunehmen. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt erklärte in der Sendung: «Die FDP ist unser Wunschpartner, daran ändert sich überhaupt nichts.» Der holprige Start der neuen Bundesregierung sei seit längerem beendet.

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle sprach von einem «Warnschuss auch an die Regierungsparteien» in Berlin, der gehört worden sei. Die Liberalen müssten sich nun anstrengen, das «verloren gegangene Vertrauen durch harte und gute Arbeit zurückzugewinnen».

ddp/cpm

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch