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Erdogan triumphiert – Richter legen Böhmermann Maulkorb an

Strittige Passagen der Schmähkritik am türkischen Präsidenten Erdogan darf Jan Böhmermann weiterhin nicht wiederholen. Der Satiriker will das Urteil anfechten.

sep
Schmähgedicht über Erdogan bleibt teilweise verboten: Der Satiriker Jan Böhmermann im November 2016 in seinem Kölner Studio.
Schmähgedicht über Erdogan bleibt teilweise verboten: Der Satiriker Jan Böhmermann im November 2016 in seinem Kölner Studio.
Oliver Berg, Keystone
Strafbare Handlungen nicht nachzuweisen: Das Verfahren gegen Jan Böhmermann wird eingestellt. Diesen Entscheid machte die Staatsanwaltschaft Mainz am 4. Oktober 2016 publik.
Strafbare Handlungen nicht nachzuweisen: Das Verfahren gegen Jan Böhmermann wird eingestellt. Diesen Entscheid machte die Staatsanwaltschaft Mainz am 4. Oktober 2016 publik.
Henning Kaiser, Keystone
Hat gegen zahlreiche Kritiker im In- und Ausland Prozesse angestrengt: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, hier in Istanbul. (7. Juni 2016)
Hat gegen zahlreiche Kritiker im In- und Ausland Prozesse angestrengt: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, hier in Istanbul. (7. Juni 2016)
Lefteris Pitarakis, Keystone
Gab sein Comeback: Jan Böhmermann. (Archivbild)
Gab sein Comeback: Jan Böhmermann. (Archivbild)
Henning Kaiser, Keystone
Wegen des Aufruhrs über sein Erdogan-Schmähgedicht steht der Satiriker unter Polizeischutz. (Archivbild)
Wegen des Aufruhrs über sein Erdogan-Schmähgedicht steht der Satiriker unter Polizeischutz. (Archivbild)
Keystone
Die Türkei forderte eine Strafverfolgung Böhmermanns. Merkel liess dies zu.
Die Türkei forderte eine Strafverfolgung Böhmermanns. Merkel liess dies zu.
Keystone
«Ehrverletzungen unter dem Deckmantel der Satire sind und bleiben einklagbar»: Andreas Thiel, hier an der Dreikönigstagung des Verbandes Schweizer Medien in Zürich.  (12. Januar 2016)
«Ehrverletzungen unter dem Deckmantel der Satire sind und bleiben einklagbar»: Andreas Thiel, hier an der Dreikönigstagung des Verbandes Schweizer Medien in Zürich. (12. Januar 2016)
Gaetan Bally, Keystone
Er fragt sich, ob Recep Tayyip Erdogan nichts Besseres zu tun hat, als satirische Grenzen zu definieren: Komödiant Fabian Unteregger bei einem Auftritt in Sursee. (22. August 2015)
Er fragt sich, ob Recep Tayyip Erdogan nichts Besseres zu tun hat, als satirische Grenzen zu definieren: Komödiant Fabian Unteregger bei einem Auftritt in Sursee. (22. August 2015)
Alexandra Wey, Keystone
«Das Gedicht ging zu weit und war nicht lustig, sondern plump», findet Schauspieler und Komödiant Marco Rima.
«Das Gedicht ging zu weit und war nicht lustig, sondern plump», findet Schauspieler und Komödiant Marco Rima.
marcorima.ch
«Nun kann der Sache mit den Ziegen auf den Grund gegangen werden», meint Satiriker Viktor Giacobbo.
«Nun kann der Sache mit den Ziegen auf den Grund gegangen werden», meint Satiriker Viktor Giacobbo.
viktorgiacobbo.ch
Jan Böhmermanns TV-Beitrag könnte für eine Staatskrise zwischen der Türkei und Deutschland sorgen. (Archivbild)
Jan Böhmermanns TV-Beitrag könnte für eine Staatskrise zwischen der Türkei und Deutschland sorgen. (Archivbild)
Keystone
Im ZDF beleidigte er den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan weit unter der Gürtellinie.
Im ZDF beleidigte er den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan weit unter der Gürtellinie.
Keystone
Das lässt sich Erdogan nicht gefallen.
Das lässt sich Erdogan nicht gefallen.
Keystone
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Der TV-Satiriker Jan Böhmermann darf nach einer Entscheidung des Hamburger Landgerichts bestimmte Passagen seines Schmähgedichts über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan weiterhin nicht mehr veröffentlichen. Das Hamburger Landgericht gab heute einer Klage Erdogans damit in Teilen statt.

Böhmermann will das Urteil anfechten. «Wie bereits angekündigt, werden wir gegen dieses Urteil Berufung einlegen», erklärte Böhmermanns Anwalt Christian Schertz. Das Hamburger Landgericht habe die Kunstfreiheit bei seinem Beschluss erneut «nicht hinreichend berücksichtigt».

Es bleibe Böhmermann verboten, strittige Passagen mit sexuelle Bezug und sonstigen Schmähungen zu wiederholen, entschied das Gericht heute. Sonstige harmlose Passagen sind laut der Entscheidung weiter nicht verboten.

Der Moderator hatte die Verse am 31. März 2016 in seiner Sendung «Neo Magazin Royale» (ZDFneo) vorgetragen und darin das türkische Staatsoberhaupt mit Kinderpornografie und Sex mit Tieren in Verbindung gebracht.

Kontroverse um Genehmigung der Ermittlungen

Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Erdogan hatte per Unterlassungsklage erreichen wollen, dass das Gedicht nicht mehr öffentlich vorgetragen werden darf. Dagegen wehrte sich Böhmermann.

Strafrechtliche Ermittlungen gegen Böhmermann wegen des Verdachts der Beleidigung stellte die Staatsanwaltschaft bereits im Oktober ein. Für politische Kontroversen hatte zuvor gesorgt, dass die Bundesregierung die strafrechtlichen Ermittlungen genehmigt hatte.

(AFP)

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