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«Dancing Queen» May kämpft um ihr Amt

Am Tory-Parteitag hat die Premierministerin zu mehr Einigkeit aufgerufen. Doch viele verweigerten ihr die Gefolgschaft – allen voran Boris Johnson.

Brexit als «nationale Erneuerung»: Theresa May gibt sich am Tory-Parteitag selbstbewusst.

Für Frohsinn, Festivitäten und Feuerwerke soll gesorgt sein, wenn die Briten sich erst aus dem Griff der EU befreit haben. Auf ihrem Parteitag in Birmingham hat Tory-Premierministerin Theresa May der Nation ein «landesweites Festival» versprochen – eine ganzjährige Party von historischer Dimension. Ans viktorianische Vorbild der «Great Exhibition» von 1851 soll diese Post-Brexit-Freudenfeier der «nationalen Erneuerung» erinnern.

Das Jahr 2022, das zufällig auch das Jahr der nächsten Unterhauswahlen ist, soll durchgefeiert werden. Zugleich soll das Mega-Fest Touristen und ausländische Investoren anziehen.

So weit der Plan. Sonderliche Begeisterung vermochte May mit ihrer Ankündigung in Birmingham freilich nicht auszulösen. Zyniker fragten bereits, ob dann leer stehende Regale in Supermärkten und endlose Schlangen auf den Strassen nach Dover zu den Attraktionen des Festivals zählen würden – und ob Touristen bis dahin Besuchserlaubnis beantragen müssten.

«Reiner Schwindel»

Und auch enthusiastische Brexiteers sind sich keineswegs sicher, dass May ihnen wirklich Anlass zum Feiern geben wird. Mays Brexit-Plan sei ja «reiner Schwindel», hat Ex-Aussenminister Boris Johnson ihr vorgehalten. Dieser Plan werde gar nicht wirklich zum Austritt aus der EU führen.

Johnson und andere Hardliner haben klargemacht, dass sie im Parlament gegen Mays Brexit-Plan, gegen den sogenannten Chequers-Plan, stimmen würden. Nordirlands Unionisten, die Mays Minderheitsregierung derzeit an der Macht halten, drohen fast offen mit dem Sturz der Premierministerin. Ihnen gefällt Johnsons «Vision» einer radikaler Abkehr von der EU.

Zwei Wochen nur vor einem Brexit-Gipfel, den EU-Ratspräsident Donald Tusk als «den Augenblick der Wahrheit» bezeichnet hat, findet sich May in einer schwierigen Lage. Ihre Partei ist, wie der Kongress zeigte, in drei Lager gespalten. Die Brexit-Hardliner um Johnson lehnen jegliches weitere Rangeln mit Brüssel ab. Dagegen wäre der schrumpfende Kreis um May zu weiteren Kompromissen bereit. May hat aber für weitere Manöver praktisch keinen Spielraum mehr. Auch viele Kabinettsmitglieder befürchten, dass keine Form von «Chequers-Plan» den von May erhofften Deal noch retten kann. Kein Wunder, dass auf dem Parteitag statt Feierlaune spürbare Feindseligkeit, Nervosität und Unruhe herrschten. Immer mehr Tories vom liberalen, proeuropäischen Flügel glauben inzwischen, dass es keine andere Wahl mehr gibt als ein neues Brexit-Referendum.

In ihrer mit Spannung erwarteten Abschlussrede, appellierte May eindringlich an ihre Parteigänger, vom internen Grabenkrieg abzulassen und das Feuer einzustellen. «Zusammenhalten» müssten die Konservativen, nicht einander befehden. Andernfalls, warnte sie, «stehen wir zuletzt womöglich ganz ohne Brexit da».

Ihre Gefolgschaft beschwor sie zugleich, als «anständige, moderne, patriotische Partei» aufzutreten. Mehr Wohnungsbau versprach sie den Wählern, und mehr Geld für Kliniken. In Birmingham wurde deutlich, wie sehr der Labour-Parteitag der Vorwoche mit neuen und populären Ideen die Tories beunruhigt hat. Demonstrativ leichtfüssig, als wolle sie frisches Selbstbewusstsein demonstrieren, war May zu Abbas «Dancing Queen» und zu fröhlichem Gelächter auf die Bühne getänzelt. Zur Rettung ihrer Krone ist Theresa May zu manchem bereit.

In den Brexit-Passagen ihrer Rede aber zeigte sie sich schnell wieder hart und unbeweglich. Brexit-Wählern versicherte sie, sie werde deren Austritts-Entscheidung von 2016 respektieren und sie «nie verraten». Freizügigkeit werde «ein für alle Mal» beendet. Für Nordirland werde es keine Sonderbehandlung geben. Und ein neues Referendum gebe es auf keinen Fall.

Johnsons Rockstar-Auftritt

Erleichtert ob dieser Gelöbnisse, zollten auch zweifelnde Delegierte May am Ende höflichen Beifall. Und doch konnte nichts darüber hinwegtäuschen, dass viele Tories lieber jemand anderen an der Spitze sähen. Typisch für Mays Kritiker war die giftige Bemerkung des Abgeordneten James Duddridge, die Brexit-Verhandlungen der letzten anderthalb Jahre seien «eine absolute Katastrophe» gewesen. «Wir brauchen eine starke Führung», klagte Duddridge. «Und die haben wir zurzeit nicht.»

Tatsächlich nahm sich der Parteikongress nicht nur wie ein zunehmend chaotisches Brexit-Schlachtfeld aus, sondern zeitweise wie ein wütender Schönheitswettbewerb bitterer Rivalen. Aussenminister Jeremy Hunt verstieg sich gar dazu, die EU mit einem Gulag zu vergleichen, nur um die Parteirechte für sich einzunehmen. Und Innenminister Sajid Javid erntete starken Zuspruch mit der Ankündigung, dass post Brexit den Europäern «keine Vorzugsbehandlung mehr gewährt werde im Königreich».

Die mit Abstand stärkste Resonanz aber fand Boris Johnson, der Ex-Aussenminister. Wer an Johnsons Rockstar-Auftritt am Rande des Parteitags teilnahm, zusammen mit 1500 anderen Neugierigen, konnte sich einen Eindruck verschaffen von der Faszination, die der wild schwadronierende Blondschopf noch immer auf viele Parteigänger ausübt. Eine ganze Riege von Top-Tories, einschliesslich Ex-Brexitminister David Davis, hatte sich in der ersten Reihe, zu Füssen Johnsons, niedergelassen. Delegierte, die mehr als eine Stunde Schlange standen, um ihn zu hören, stimmten ihm johlend zu, als er Mays Brexit-Plan «gefährlich und unstabil» nannte.

Wenn die Regierung jetzt das Falsche tue und das Land nicht ganz von der EU abkopple, «dann werden die Menschen hierzulande uns das kaum vergeben können», beschwor Boris Johnson seine Zuhörer. Ein Grüppchen junger Parteigänger kommentierte den Auftritt mit den Worten: «Er hat solches Charisma. Wir lieben ihn.»

Andere lieben ihn weniger – oder gar nicht. Johnsons vormalige Nummer zwei im Foreign Office, Staatssekretär Alan Duncan, ist der Überzeugung, dass «Boris» mit seiner überzogenen Kampagne sein Pulver schon verschossen, seinen grossen Moment verpasst habe. Johnson suche vergeblich, «Britanniens Trump» zu sein. Unterdessen hofft May, dass sie genug getan hat, um sich noch ein Weilchen länger im Amt zu halten.

Gern würde sie, noch immer als Downing Streets «Dancing Queen», das von ihr geplante Jahr der Festivitäten feiern.

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