Wer folgt auf Nahles? Es zeichnet sich eine kommissarische Führung ab

Zwei Parteivizes werden nach Nahles Rücktritt hoch gehandelt. Martin Schulz und Olaf Scholz dürften kurzfristig eher eine untergeordnete Rolle spielen.

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Mike Szymanski@Herr_Szymanski

Als sich die ersten Spitzenpolitiker der SPD am Sonntagmorgen nach Berlin aufmachen, beschleicht manche unterwegs ein Gefühl der Leere. Bei allem Frust, bei allem Ärger der vergangenen Tage: Sie wussten aber auch, was sie an Andrea Nahles hatten: Eine Partei- und eine Fraktionschefin in schwierigen Zeiten. Beide Posten wird sie nun abgeben. Den Parteivorsitz am Montag und den Fraktionsvorsitz am Dienstag.

Dann ist die kurze Zeit der Andrea Nahles an der Spitze der SPD vorbei. Und dann? «Keine Ahnung», gibt einer aus dem Parteivorstand unumwunden zu. Die Fahrt in die Hauptstadt am Sonntag ist auch eine Fahrt ins Ungewisse.

Solange die beiden Spitzenämter nicht wieder besetzt sind, steckt die SPD weiterhin in der Führungskrise. Es war ohnehin verabredet, dass die engste Parteiführung am Sonntag zusammenkommt, bevor sich am Montag der Parteivorstand trifft. Eigentlich sollte es um die Wahlniederlagen gehen und darum, was überhaupt noch getan werden kann, damit diese grosse Koalition nicht das endgültig Aus für die Sozialdemokratie bringt. Nun muss aber erstmal eine neue Chefin, ein neuer Chef her.

Am Sonntag zeichnete sich ab, dass erstmal nur eine kommissarische Führung bestimmt werden soll. Die Partei brauche Zeit, um wieder zu sich zu finden. Weil der kommissarische Chef oder die kommissarische Chefin laut Parteistatut aus dem Kreis des Vorstandes rekrutiert werden muss, engt dies den Kandidatenkreis ein. Hoch gehandelt wurden am Sonntag vor allem zwei Namen: Malu Dreyer und Manuela Schwesig, beide Parteivizes, beide stehen in ihren Bundesländern Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern als Ministerpräsidentinnen in Regierungsverantwortung.

Dreyer geniesst hohes Ansehen, Schwesig bringt Erfahrung aus der Bundespolitik mit

Malu Dreyer, 58, geniesst nicht nur in ihrer Partei höchstes Ansehen. Sie ist wegen ihrer ausgleichenden Art beliebt und steht in Rheinland-Pfalz für eine SPD, die noch Kraft und eine gewisse Freude am Regieren erkennen lässt – in einer Ampelkoalition allerdings. Malu Dreyer leidet an Multiple Sklerose, was sie allenfalls in ihrer Mobilität gelegentlich einschränkt. Deshalb wurde sie sonst immer gerne rausgenommen aus dem Kreis der möglichen SPD-Retter. Aber wenn sie in Berlin gebraucht wurde, etwa wie Anfang April, um an Nahles' Seite politische Vorhaben der SPD vorzustellen, dann ist sie zur Stelle.

Manuela Schwesig, bringt Erfahrung aus der Bundespolitik mit. Von Ende 2013 bis Sommer 2017 war sie Bundesfamilienministerin. Sie kehrte dann in die Landespolitik zurück, nachdem sich Erwin Sellering krankheitsbedingt vom Posten des Regierungschefs zurückgezogen hatte. Schwesig ist zielstrebig. Sie ist beliebt. Sie hat die vergangenen zwei Jahre genutzt, um auch als Stimme der SPD in Ostdeutschland wahrgenommen zu werden. Das könnte für die Partei von Vorteil sein. Die Übergangsphase an der Parteispitze fällt zusammen mit den Wahlkämpfen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Dort hat es die SPD ohnehin schon schwer dieses Mal. Das Erstarken der rechtspopulistischen AfD dort könnte die politische Landschaft grundlegend umkrempeln.

Malu Dreyer dürfte – wenn die SPD wirklich nur jemanden für den Übergang sucht – die passendere Kandidatin sein. Sie hatte in der Vergangenheit nicht erkennen lassen, dass sie dauerhaft an die Spitze der SPD will. Schwesig werden durchaus solche Ambitionen nachgesagt. Dass die SPD-Spitze wie sonst in kleiner Runde ausmacht, wer am Ende Parteichef oder Chefin werden soll, ist diesmal nicht gesagt.

Bereits in der Sitzung des Parteivorstandes am Montag nach der Wahlniederlage hatte der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius vorgeschlagen, Fragen des Führungspersonals künftig in die Hände der Mitglieder zu legen – er will den Mitgliederentscheid. Die Forderung wabert seit einiger Zeit in der SPD. Nahles hat ein solches Verfahren immer kritisch gesehen und daraus auch kein Geheimnis gemacht. Die Debatte darüber dürfte jetzt wieder an Fahrt gewinnen.

Scholz trägt genauso Verantwortung für das Debakel

In der kurzfristigen Personalplanung dürften zwei Männer, von denen sonst immer mal die Rede ist, wenn es um die Zukunft der SPD geht, nur nachgeordnete Rollen spielen: Vize-Kanzler und Finanzminister Olaf Scholz und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. Weil gehört nicht dem Vorstand an und kommt deshalb als kommissarischer Chef nicht in Frage. Olaf Scholz hat die Partei schon kommissarisch geführt, das war nach dem Rücktritt von Martin Schulz und vor der Wahl von Andrea Nahles. Als Vize-Kanzler und Finanzminister dürfte er einerseits in den nächsten Tagen und Wochen gut damit beschäftigt sein, den Beleg zu führen, dass die Regierung trotz Führungskrise in der SPD noch funktioniert. Andererseits war er auch Nahles' engster Verbündeter. Auch wenn sie jetzt all den Frust abbekommen hat, Scholz trägt genauso Verantwortung für das Debakel. Wirklich beliebt ist er beim Partei-Establishment nicht, was er durch schlechte Ergebnisse bei seiner Wahl als Vize zu spüren bekommen hat.

In der Fraktion schafft Nahles' Rückzug zwar auch erst einmal keine Klarheit, aber eine gewisse Erleichterung. Die für Dienstag von Nahles' durchgesetzte Neuwahl des Fraktionsvorsitzes dürfte wohl nicht stattfinden. Denn nachdem Nahles ihren Rückzug erklärt hat, gibt es nach Stand Sonntagnachmittag keinen Kandidaten mehr. Bislang war Nahles die einzige. Sie hatte ihre Gegner herausgefordert, gegen sie anzutreten. Aber es meldete sich niemand. Einer aus der Fraktionsspitze meinte, es hätte etwas Unanständiges, wenn ausgerechnet jetzt jemand versuchen würde, für sich Fakten zu schaffen. «Die Fraktion brauche erstmal Ruhe und Klarheit», hiess es aus der Spitze. Kommissarisch könnte die Fraktion von Rolf Mützenich geführt werden, Vize-Chef und bisher auch immer der Ersatzmann, wenn Nahles mal nicht konnte. Mützenich, 59, gilt als besonnen. Im Auftreten ist er eher zurückhaltend, aber verbindlich. Seit 2002 gehört er der Fraktion an, er geniesst grosses Vertrauen. Aufgefallen ist er durch seine restriktive Haltung in der Rüstungsexportpolitik. Mit Nahles an der Spitze hatte er das Exportverbot nach Saudiarabien durchgesetzt, einer der Erfolgsmomente der SPD.

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