Wie sich die Schweiz von der EU entfremdete

Zwischen der Schweiz und der EU läuft es gerade schlecht, Missverständnisse und Fehlkommunikation prägen die Wahrnehmung.

Er hat das Dossier Schweiz von seinem entnervten Vorgänger übernommen: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Foto: Jasper Juinen (Bloomberg, Getty Images)

Er hat das Dossier Schweiz von seinem entnervten Vorgänger übernommen: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Foto: Jasper Juinen (Bloomberg, Getty Images)

Stephan Israel@StephanIsrael

Aus Brüssel kommen derzeit nur schlechte Nachrichten. Brüssel droht. Brüssel setzt Ultimaten und Brüssel drängt auf die schnelle Unterschrift unter das Rahmenabkommen. Als Tiefpunkt jetzt das Aus für die Börsenäquivalenz, weil der Bundesrat nicht «spurt». Die Schweiz brauche wohl einen «Schuss vor den Bug», meint ein EU-Kommissar in einem halböffentlichen Brief, und die Brüsseler Korrespondenten melden das nach Hause.

In der Heimat ist die Empörung gross. Zur Zeit der alten Griechen wären die Überbringer der schlechten Nachrichten wohl geköpft worden. Heute werden manchmal Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit angezweifelt. Die Schweizer Medienschaffenden in Brüssel würden unkritisch «Spin» und selbst Lügen der EU-Kommission verbreiten, heisst es aus Bundesbern. Die Korrespondenten agierten wie Lobbyisten der EU-Kommission, seien «embedded», ärgern sich ein Gewerkschafter und ein bekannter Kolumnist.

Im Bett mit dem Feind und gekauft also. Die Journalisten als verlängerter Arm der Brüsseler Propagandaabteilung. Einige erwarten in schwierigen Zeiten mehr Patriotismus in der Berichterstattung. Der Mann oder die Frau vor Ort kann sich da recht einsam fühlen. Brüssel ist nach Washington der grösste Medienhub weltweit, mit mehr als 1000 akkreditierten Medienschaffenden. Weniger als ein Dutzend unter ihnen berichten für Schweizer Medien, davon die Hälfte für das öffentliche Radio und Fernsehen. Insgesamt ist die Tendenz eher sinkend.

Die Schweiz am Rande

Es geht in Brüssel manchmal um die grosse Politik, oft um gewöhnliche Gesetze für die 500 Millionen EU-Bürger und ganz am Rande manchmal um die Schweiz. Das mag zu Hause überraschen, wo ja der Eindruck verbreitet ist, Brüssel beschäftige sich vollzeitlich damit, die Schweiz zu piesacken. Die Schweizer Korrespondenten dürfen an diesem Rande des Geschehens keine Entwicklung verpassen. Oft sind schon bilaterale Millimeterbewegungen für das Publikum zu Hause Breaking News.

Der Berichterstatter steht dabei einem Apparat von 33'000 Beamten gegenüber, von denen sich allerdings nur ein Dutzend – und meist nebenher – mit der Schweiz befasst. Angefangen beim kleinen Swiss Desk im Europäischen Auswärtigen Dienst bis hin zu Richard Szostak, dem Mann für die Schweiz im Kabinett von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Und natürlich darf man Martin Selmayr nicht vergessen, einst Junckers Kabinettschef und nun höchster Beamter. Der deutsche Topjurist hat die Schweiz zur Chefsache gemacht. Nicht wegen seiner Schweizer Grossmutter oder seines Studienaufenthalts in Genf, sondern weil alles, was mit der Schweiz zu tun hat, für den Brexit und die Briten nach dem Austritt eine Präzedenz setzen könnte. Und manchmal wird hier über die Bande gespielt. Die Nichtverlängerung der Börsenäquivalenz ist auch eine Nachricht an die Briten, dass der Zugang für ihren Finanzmarkt zum Binnenmarkt einen Preis haben wird.

Drohkulissen

Brüssel ist ein wenig wie das Berner Bundeshaus. Wenige Leute sind befugt, öffentlich zu reden, die offizielle Sprachregelung zu vertreten. Nummer eins ist Junckers Sprecherin Mina Andreeva. Die Bulgarin, teilweise in Deutschland aufgewachsen, gehört zum engsten Kreis um den Kommissionspräsidenten. Interessanter wird es aber meist im Hintergrund oder beim sogenannten Off-the-Record-Gespräch. Da wird Einblick gegeben in Abläufe und Denkweisen und werden manchmal auch Drohkulissen skizziert. Und natürlich gibt es noch die Diplomaten der Mitgliedsstaaten. Doch da ist es noch schwieriger, jemanden zu finden, der im Brüsseler Biotop vom exotischen Schweiz-Dossier eine Ahnung hat.

In der europäischen Hauptstadt wird am Rande von Konferenzen oder nächtlichen Empfängen gerne hinter den Kulissen geredet und den Nachrichten der Brüsseler Dreh verpasst. Oft möchte man mit Informationen aus Bern abgleichen, doch auf Schweizer Seite herrscht meist Funkstille. Manchmal werden in Bern nicht einmal Gesprächstermine bestätigt, die in Brüssel auf dem öffentlichen Terminkalender stehen. Alles, was mit Brüssel zu tun hat, scheint grösster Geheimhaltungsstufe zu unterliegen. So fehlt in der bilateralen Kommunikation oft die Waffengleichheit.

Wenn etwas sich verändert hat über die letzten Jahre, dann ist es die Tiefe des Grabens zwischen Brüssel und Bern.

Das ist schade, denn wenn etwas sich verändert hat über die letzten Jahre, dann ist es die Tiefe des Grabens zwischen Brüssel und Bern. In der Schweiz zieht man sich zurück in eine eigene Welt der Wahrnehmung und permanenter Abwehr, während Brüssel scheinbar drängt, stichelt, droht.

Ein kurzer Blick zurück lohnt sich, um die langsame Entfremdung zu verstehen. 1992 sagte die Schweiz knapp Nein zu einem Beitritt zum EWR, dem Europäischen Wirtschaftsraum. Die EU ebnete mit den Bilateralen I und II den Weg für den sektoriellen Zugang zu ihrem Binnenmarkt, auch in der Hoffnung, dass die Schweiz auf absehbare Zeit doch beitreten würden.

Diese Hoffnung hat sich über die Jahre verflüchtigt. Dies und auch zum Beispiel der zähe Streit um das Bankgeheimnis haben dazu beigetragen, dass das Image der Schweiz nicht mehr so leuchtet wie vor längerer Zeit.

Die EU ist über die Jahre zu einem Club von 28 Mitgliedern geworden, die Schweiz mit jedem Erweiterungsschritt immer mehr vom Radar verschwunden. Nur wenn die Schweiz gerade wieder Minarette verbietet oder kriminelle Ausländer noch konsequenter ausweist, gerät sie für kurze Zeit mit Negativschlagzeilen in den Fokus.

Nicht mehr bewundert

Wir werden nicht mehr bewundert, sondern meist ignoriert und manchmal als Trittbrettfahrer und Rosinenpicker kritisiert. Der Unmut über das komplizierte Geflecht an bilateralen Abkommen ist über die Jahre gewachsen, wobei der Anstoss für ein Rahmenabkommen anfänglich aus der Schweiz kam. Das Handelsvolumen zwischen der Schweiz und der EU beträgt eine Milliarde Euro pro Tag, die beiden ungleichen Partner sind eng miteinander verflochten. Doch die statischen bilateralen Verträge, Grundlage für den Austausch, sind oft nicht mehr im Einklang mit dem dynamischen EU-Recht. Und es fehlt ein Schiedsrichter, wenn man sich bei der Interpretation der gemeinsam vereinbarten Regeln uneinig ist.

Schon José Manuel Barroso gab das Dossier entnervt an Juncker weiter. Nach dem knappen Ja der Schweiz zur Masseneinwanderungsinitiative rückte das Rahmenabkommen auf der Agenda nach oben. Und mit dem Votum der Briten für den Brexit zwei Jahre später bekamen die Verhandlungen mit der Schweiz erst recht einen brisanten Dreh.

In der Schweiz wird die EU als harmloser Papiertiger belächelt. Doch der Brexit, das feindliche Russland im Osten, Donald Trump als unberechenbarer Partner im Weissen Haus und China als «strategischer Rivale» zwingen die EU zu mehr Powerplay. Es ist eine Überlebensstrategie, und die Schweiz ist da ein interessanter Testfall.

Eine ganze Kette von grösseren Verstimmungen

Die EU verstehe die Schweiz immer weniger, beklagte ein Kommentator im Berner Bundeshaus unlängst irritiert. Doch versteht die Schweiz die EU? Das Unverständnis ist zumindest gegenseitig. Und manchmal scheint auch das Interesse zu fehlen, die Sichtweise der anderen Seite kennen zu lernen.

Es gibt inzwischen eine ganze Kette von grösseren Verstimmungen. Im November 2017 glaubte Jean-Claude Juncker nach seinem ersten Besuch in Bern als Kommissionspräsident die Zusage des Bundesrates zu haben, das Rahmenabkommen im April des nächsten Jahres abschliessen zu wollen. Eine Darstellung, die in Bern auch heute noch entschieden zurückgewiesen wird. Ein Missverständnis oder eine bewusste Lüge, um Druck auf die Schweiz zu machen? Es wird nicht das letzte Mal sein, dass im bilateralen Verhältnis Aussage gegen Aussage steht.

Antenne in Brüssel

Im Dezember 2018 geht die EU-Kommission davon aus, dass man sich mit Bundesrat Ignazio Cassis auf das Rahmenabkommen geeinigt hat. Doch die Schweizer Regierung bleibt auf Distanz zu dem Entwurf, lanciert eine längere Konsultation, an deren Ende sie Klärungen in drei Punkten fordert. Vergangene Woche erwarten die Brüsseler Unterhändler, dass Staatssekretär Roberto Balzaretti mit Textentwürfen für Klarstellungen kommt. Wieder Fehlanzeige. Der Bundesrat lanciert eine zweite Konsultation, und in Brüssel festigt sich der Eindruck, dass die Schweiz auf Zeit spielt.

Die Korrespondenten sind Antennen in Brüssel. Sie müssen nahe dran sein, aber nicht zu nahe. Und Empathie ist besser als ideologische Scheuklappen. Es ist wichtiger denn je, dass die Schweiz weiss, wie der Gegner denkt, wie die Entscheidungsträger in Brüssel ticken. Die Berichterstatter melden die kleinen Erschütterungen und die grösseren Verschiebungen. Zu Hause kommen die Nachrichten an wie Botschaften von einem anderen Planeten. «Die EU macht Druck» ist eine beliebte Schlagzeile, die in der Regel zu kurz greift. Es steht der Schweiz immer frei, Nein zu sagen, ob es nun um ein Rahmenabkommen oder um andere Zumutungen geht. Doch alles hat seinen Preis. Über die Kosten des Nein reden die Politiker ungern. Wenn die Brüsseler Berichterstatter auf das Preisschild aufmerksam machen, geraten sie schnell in den Ruf, Brüsseler Propaganda zu betreiben.

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