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Zu gross, zu arm und zu fremd

Die Türkei kämpft seit 13 Jahren um den Beitritt in die EU. Diese stellte Ankara trotz aller Bemühungen erst kürzlich ein schlechtes Zeugnis aus. Im Weg steht vor allem der Konflikt mit Zypern.

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Seit 2005 ist die Türkei EU-Beitrittskandidat: Flaggen der EU und der Türkei wehen vor einer Moschee in Istanbul. (4. Oktober 2005)
Seit 2005 ist die Türkei EU-Beitrittskandidat: Flaggen der EU und der Türkei wehen vor einer Moschee in Istanbul. (4. Oktober 2005)
Keystone

Seit den 60er-Jahren machen die EU und ihre historischen Vorläufer der Türkei Hoffnungen auf einen Beitritt. 1999 wurde das Land Beitrittskandidat. 2005 starteten die Beitrittsverhandlungen mit dem Ziel einer Vollmitgliedschaft. Doch die Vorbehalte gegen eine Aufnahme der Türkei blieben.

Zu gross, zu arm und zu fremd erschien einigen Zweiflern das Land, das geografisch nur zu einem Bruchteil in Europa liegt und dessen Bevölkerung sich fast geschlossen zum Islam bekennt.

Viele Verhandlungskapitel blockiert

Die Türkei mühte sich eifrig, die Bedenken auszuräumen. Noch vor Beginn der Beitrittsverhandlungen brachte die Regierung in Ankara ab 2002 Hunderte Reformgesetze auf den Weg und arbeitete damit die Liste an Forderungen aus Brüssel ab.

Seit sieben Jahren laufen nun die offiziellen Verhandlungen. Zehntausende Seiten an EU-Rechtstexten muss die Türkei dazu in nationales Recht überführen. Von den mehr als 30 Verhandlungskapiteln sind die schwierigsten weiter offen – und teilweise ganz blockiert.

Situation festgefahren

So hat die EU die Gespräche über einige Themenkomplexe eingefroren, bis die Zypern-Frage geklärt ist. Die EU-Staaten fordern die Türkei auf, ihre Zollunion mit der EU auf sämtliche Mitgliedsstaaten auszuweiten – also auch auf Zypern. Die Insel ist jedoch seit 1974 geteilt in die griechischsprachige Republik Zypern im Süden und den vom türkischen Militär kontrollierten Norden.

Die EU besteht darauf, dass die Türkei ihre Häfen und Flughäfen für zypriotische Schiffe und Flugzeuge öffnet. Ankara lehnt das wegen der Handelsbeschränkungen für den türkischen Nordteil ab. Die Situation ist festgefahren.

Verheerendes Zeugnis im Fortschrittsbericht

Zu einem ernüchternden Ergebnis kam auch der inzwischen 15. EU-Fortschrittsbericht, der Anfang Oktober vorgelegt wurde. Demnach sind Verletzungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in der Türkei nach wie vor an der Tagesordnung, zahlreiche Schriftsteller und Journalisten sitzen hinter Gittern, Grundrechte werden mit Füssen getreten. Substanzielle Fortschritte bei der Erfüllung der politischen Kriterien sind nicht erkennbar.

Durch das schlechte Zeugnis hat sich die Beitrittsperspektive für Ankara noch weiter verdüstert. Und es spiegelt für manche Gegner einer Aufnahme der Türkei auch den wachsenden Unwillen der Türkei wider, sich für einen Beitritt ins Zeug zu legen.

Vorwürfe an die Adresse Zyperns

Tatsächlich konnte in den vergangenen zwei Jahren kein einziges neues Verhandlungskapitel geöffnet werden. Erschwerend kommt hinzu, dass im zweiten Halbjahr 2012 ausgerechnet Zypern die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

Türkische Regierungsvertreter haben mehrfach angedeutet, dass die zypriotische Gegenseite diese Position ausnutze, um den Annäherungsprozess auszubremsen.

Der EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle beteuert zwar, beide Seiten hätten «den Schlüssel in der Hand», um die Blockade zu lösen. Doch die Bereitschaft dazu fehlt. Inzwischen ist auch auf der türkischen Seite der anfängliche Beitrittsenthusiasmus längst verflogen.

Dabei ist die strategische Bedeutung der Türkei als Brücke in die arabische Welt und als Vermittler in der Region unumstritten. Doch die Türkei weiss um dieses Potenzial und fährt bei ihrer Suche nach Verbündeten schon lange nicht mehr eingleisig: Sie orientiert sich nicht nur Richtung Westen, sondern ebenso Richtung Orient.

(SDA)

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