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Assad will 2014 wieder als Präsident kandidieren

In Syrien herrscht ein blutiger Bürgerkrieg. Dennoch denkt Bashar al-Assad laut darüber nach, sich nächstes Jahr wieder als Präsident wählen zu lassen. In Europa kommt diese Aussage nicht gut an.

«Ich sehe kein Hindernis für eine Nominierung»: Bashar al-Assad in einem Fernsehinterview. (21. Oktober 2013)
«Ich sehe kein Hindernis für eine Nominierung»: Bashar al-Assad in einem Fernsehinterview. (21. Oktober 2013)
Reuters

Der syrische Präsident Bashar al-Assad will offenbar im kommenden Jahr bei der Wahl wieder antreten. «Ich sehe kein Hindernis für eine Nominierung für die nächste Präsidentenwahl», sagte Assad in einem am Montag veröffentlichten Interview des Fernsehsenders al-Majadin auf die Frage, ob eine Wahl 2014 angemessen sei.

Assad versucht seit zweieinhalb Jahren, einen Aufstand niederzuschlagen. Forderungen vieler ausländischer Regierungen nach seinem Rückzug widersetzt er sich. Die zerstrittene Opposition in Syrien macht Assads Rücktritt allerdings zur Bedingung für ein Friedensabkommen.

Der Wille des syrischen Volkes werde seine Entscheidung über eine Kandidatur beeinflussen, sagte Assad in dem Interview. Was das angehe, sei es aber noch zu früh. «Wir können erst darüber reden, wenn der Wahltermin bekanntgegeben wurde.»

2007 wiedergewählt – ohne Gegenkandidaten

Assad übernahm im Jahr 2000 nach dem Tod seines Vaters Hafis die Macht. 2007 wurde er wiedergewählt – allerdings gab es keinen Gegenkandidaten.

Gegen die seit mehr als 40 Jahren herrschende Familie wurden im Zuge des Arabischen Frühlings Proteste laut, die sich zu einem Bürgerkrieg ausgewachsen haben. Mehr als 115'000 Menschen wurden in dem Konflikt getötet.

Frankreich: Keine Rolle für Assad

Vor dem Treffen der Staatengruppe der Freunde Syriens in London hat Frankreich erneut verlangt, dass Assad bei einem politischen Übergangsprozess «keinerlei Rolle» spielen dürfe. Das erklärte das französische Aussenministerium nach einem Treffen von Minister Laurent Fabius und seinem US-Kollegen John Kerry. «Frankreich ist für die baldige Organisation der Genf-II-Konferenz, deren Ziel die Einrichtung einer Übergangsregierung ist, welche die volle Exekutivmacht hätte, auch die der Präsidentschaft», erklärte das französische Aussenministerium.

Der US-Aussenaussenminister John Kerry wiederum sagte in Paris, der Versuch Assads sich wiederwählen zu lassen, werde den Bürgerkrieg in Syrien nur noch mehr in die Länge ziehen. Solange Assad an der Macht sei, werde es kein Ende des bewaffneten Konflikts geben, fügte er nach Gesprächen mit Vertretern der Arabischen Liga hinzu. Washington werde weiterhin gemässigte Gegner der Assad-Herrschaft unterstützen.

Kerry stellt Iran-Teilnahme in Frage

Zur Frage einer iranischen Beteiligung an der sogenannten Konferenz Genf II sagte Kerry, Teheran müsse zunächst das Prinzip einer Übergangsregierung in Syrien akzeptieren. Dieses in der Konferenz Genf I im vergangenen Jahr festgelegte Prinzip habe der Iran nicht akzeptiert, sodass eine konstruktive Rolle Teherans «sehr schwierig» vorstellbar sei. Allerdings sei sie auch nicht völlig auszuschliessen.

Assad wiederum sieht die Voraussetzungen für Friedensgespräche mit seinen Gegnern nicht erfüllt. Im TV-Interview sagte Assad, noch sei für die geplante Friedenskonferenz in Genf kein Datum festgelegt worden.

Es müsse gefragt werden, welche Kräfte daran teilnähmen und welche Verbindungen sie zum syrischen Volk hätten. Die syrische Muslimbruderschaft bezeichnete Assad in dem Interview als «Terrorgruppe».

SDA/chk

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