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Assad zeigt Härte

Syriens Präsident Bashar al-Assad hat sich in einem seltenen Fernsehinterview zur Lage in seinem Land geäussert. Dabei gab er sich unnachgiebig.

Will nichts von einem Rücktritt wissen: Präsident Bashar al-Assad im Fernsehinterview.
Will nichts von einem Rücktritt wissen: Präsident Bashar al-Assad im Fernsehinterview.
Keystone

Der syrische Präsident Baschar Assad hat in einem seiner seltenen Interviews die Lage im Land als stabil bezeichnet und vor einer militärischen Intervention gegen Syrien gewarnt. Jedes Land, das sich in syrische Angelegenheiten einmische, müsse mit «negativen Folgen» rechnen, erklärte Assad in einem im Staatsfernsehen übertragenen Interview. Die Situation in Syrien «mag gefährlich erscheinen, aber tatsächlich sind wir in der Lage, damit umzugehen», sagte er weiter. Seine Sicherheitskräfte hätten beim Vorgehen gegen den seit fünf Monaten andauernden Aufstand Fortschritte erzielt. Seine Regierung werde nicht stürzen, erklärte Assad.

Es war das vierte Mal seit Beginn der Proteste gegen seine Regierung Mitte März, dass sich Assad öffentlich äusserte. Das Interview ähnelte in Ton und Inhalt seinen vorangegangenen Äusserungen. Er zeigte sich selbstbewusst, betonte die Souveränität Syriens und machte eine ausländische Verschwörung für die Unruhen im Land verantwortlich. Assad sagte, er gehe davon aus, dass im Februar 2012 Parlamentswahlen stattfinden würden. Er kündigte zudem Reformen an, nach denen sich neben der regierenden Baath-Partei auch andere Gruppen politisch betätigen dürfen.

«Ich bin nicht besorgt über die Sicherheitssituation. Wir können sagen, die Sicherheitslage ist besser», sagte Assad. Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten haben die syrischen Sicherheitskräfte seit Beginn der Proteste über 2'000 grösstenteils unbewaffnete Menschen getötet. Die Türkei, lange Zeit ein Verbündeter Syriens, nannte die Situation am Samstag «unhaltbar». Am Donnerstag hatten die USA und die EU Assad direkt zum Rücktritt aufgefordert. Die Rücktrittsforderung habe «keinen Wert», sagte Assad am Sonntag.

SDA/jak

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