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Beobachter sorgen für Bewegung in Syrien

Die syrische Armee hat sich nach Angaben der Arabischen Liga aus den Städten zurückgezogen – geschossen wird trotzdem. Ausserdem wurde bekannt, dass Bern einem Cousin al-Assads die Einreise verweigert hat.

In Syrien haben sich nach den Beobachtungen der Arabischen Liga die Streitkräfte aus Wohngebieten zurückgezogen und damit einen zentralen Punkt des Friedensplans umgesetzt. «Es gibt keine militärische Präsenz mehr in den Städten und Wohnvierteln, in (der Protesthochburg) Homs sind die Menschen mit Lebensmitteln versorgt worden, Leichen konnten geborgen werden», sagte der Generalsekretär der Liga, Nabil al-Arabi, heute in Kairo.

Es komme allerdings immer noch zu Gefechten. Ausserdem seien weiterhin Heckenschützen im Einsatz. Nach «jüngsten Berichten» der Beobachter am Telefon werde in den aufständischen Städten aus dem Hinterhalt geschossen, fügte al-Arabi hinzu. «Das Schiessen muss vollständig aufhören.»

Al-Arabi sagte weiter, dass seit dem Beginn der Beobachtermission 3484 Häftlinge aus syrischen Gefängnissen freigelassen worden seien.

Verwirrung um Heckenschützen

Es war das erste Mal seit der Entsendung einiger Beobachter nach Syrien am 27. Dezember, dass sich al-Arabi selbst zu der Lage in dem Land äusserte. «Es ist schwer zu sagen, wer auf wen schiesst», sagte der Generalsekretär der Liga. In den vergangenen Tagen hatte es widersprüchliche Aussagen zu Heckenschützen gegeben.

Der die Beobachtermission leitende sudanesische General Mohammed Ahmed Mustafa al-Dabi bestritt, dass eines seiner Teammitglieder die Präsenz von Heckenschützen in der Stadt Daraa bestätigt habe, die im Auftrag der Regierung in Damaskus handelten. Al-Dabi steht aber selbst in der Kritik, weil er in seiner Heimat für willkürliche Verhaftungen und Folter verantwortlich gewesen sein soll. General al-Dabi soll der Arabischen Liga «innerhalb von zwei Tagen» seinen ersten schriftlichen Bericht übermitteln, wie der Generalsekretär mitteilte.

Die syrische Regierung hatte in den Einsatz der Beobachter erst nach zähem Ringen eingewilligt. Die Liga will ein Ende des Blutvergiessens in Syrien erreichen. Seit März 2011 wurden nach UN-Angaben rund 5000 Menschen getötet.

Beobachter getäuscht?

Die syrische Protestbewegung warnte unterdessen vor Täuschungsmanövern des Regimes von Präsident Baschar al-Assad. Ein Sprecher des sogenannten Revolutionskomitees sagte, die Sicherheitskräfte hätten zum Beispiel Namen von Dörfern und Strassen geändert, um den Beobachtern vorzugaukeln, sie hätten die Hochburgen des Aufstandes besucht.

Der Sprecher sagte: «Sie haben sie in ein Dorf geführt und gesagt, dies sei die Ortschaft Daria. Doch in Wirklichkeit haben sie ein Dorf in der Nähe von Daria gezeigt, in dem vor allem regimetreue Offiziere leben.»

Bern verweigert Geheimdienstler Visum

Unterdessen wurde bekannt, dass die Schweiz dem Geheimdienstchef von Damaskus, Hafis Machluf, ein Einreisevisum verweigerte. Der Cousin von Präsident Assad steht auf einer Liste von 54 syrischen Personen und Institutionen, deren Guthaben in der Schweiz eingefroren wurden.

Machluf hatte seinen Visumsantrag damit begründet, dass er rechtlich gegen die Sanktionen der Schweiz vorgehen wolle. Das Bundesgericht urteilte, dass er dafür keine Einreiseerlaubnis benötige.

Barak rechnet mit baldigem Sturz Assads

Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak sagte unterdessen den baldigen Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad voraus. Assad und seine Familie würden sich nur noch «einige Wochen» halten können, sagte Barak am Montag vor dem Aussen- und Verteidigungsausschuss des israelischen Parlaments. Er halte es für unmöglich vorherzusagen, was nach einem Sturz Assads in Syrien geschehen werde, fügte Barak hinzu. Vor kurzem hatte der Minister, der als Vertrauter von Regierungschef Benjamin Netanyahu zählt, erklärt, ein Sturz Assads wäre ein «Segen» für den Nahen Osten.

Israel sorgt sich angesichts der Protestbewegung in Syrien und ihrer gewaltsamen Niederschlagung durch Regierungstruppen um die Stabilität der Region. Umstritten zwischen beiden Ländern sind die strategisch wichtigen Golan-Höhen, die Israel annektiert hat und von Syrien zurückgefordert werden.

AFP/ sda/rub

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