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EU-Aussenminister befürworten Waffenlieferungen

Die EU-Aussenminister sprechen sich dafür aus, die Kurden im Kampf gegen die IS-Terroristen mit Waffen zu unterstützen.

Bald mit europäischen Waffen in den Kampf gegen IS? Kurdische Peshmerga-Kämpfer in der Provinz Kirkuk. (25. Juni 2014)
Bald mit europäischen Waffen in den Kampf gegen IS? Kurdische Peshmerga-Kämpfer in der Provinz Kirkuk. (25. Juni 2014)

Die Aussenminister der Europäischen Union haben sich nach Diplomatenangaben für die Lieferung von Waffen an die irakischen Kurden ausgesprochen. Die Aussenminister hätten sich auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt, in der sie die Lieferung von Waffen durch einzelne EU-Mitgliedstaaten begrüssten, sagte ein EU-Diplomat in Brüssel. Demnach begrüssten die Aussenminister die «Entscheidung von Mitgliedstaaten, positiv auf die Bitte der kurdischen Regionalregierung zu reagieren, dringend militärische Ausrüstung zu schicken».

Die EU-Aussenminister waren zusammengekommen, um über die mögliche Lieferung von Waffen an die gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) kämpfenden Kurden zu beraten. Das Treffen war auf Ersuchen Frankreichs anberaumt worden, das als erster EU-Mitgliedstaat Waffenlieferungen an die Kurden angekündigt hatte. Grossbritannien kündigte bisher an, Militärausrüstung zu schicken.

In Deutschland wird die Frage, ob Waffen ins Krisengebiet im Irak geschickt werden dürfen, derzeit kontrovers diskutiert. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte der «Bild»-Zeitung: «Wenn sich ein Völkermord nur mit deutschen Waffen verhindern lässt, dann müssen wir helfen.» Am Vortag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) deutsche Waffenlieferungen in den Nordirak nicht ausgeschlossen.

AFP/fko

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