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Friedenskonferenz soll am 23. November in Genf stattfinden

Die Arabische Liga hat unter Berufung auf den UNO-Sondergesandten Brahimi einen Termin für die Friedenskonferenz zu Syrien bekannt gegeben.

Die Konferenz soll in der Schweiz stattfinden: Der Platz der Nationen in Genf.
Die Konferenz soll in der Schweiz stattfinden: Der Platz der Nationen in Genf.
Keystone

Mehr als 100 000 Tote, ein zertrümmertes Land, unzählige Flüchtlinge und Vertriebene: Am 23. und 24. November soll die Syrien-Konferenz beginnen, die den Bürgerkrieg beenden helfen soll. Doch ob das Treffen tatsächlich stattfindet, steht in den Sternen.

Nach wochenlangen diplomatischen Verhandlungen steht der Termin für die Konferenz zur Beilegung des Bürgerkriegs in Syrien nun offenbar fest. Das seit Monaten von mehreren Seiten geforderte Treffen findet am 23. und 24. November in Genf statt, wie der Chef der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, am Sonntag bestätigte. Die syrische Regierung hatte das Datum bereits am Donnerstag ins Spiel gebracht. Doch die zersplitterte Opposition übte Kritik an dem Fahrplan und erklärte, sie sei nicht in die Terminfindung eingebunden worden.

Ein Treffen in Kairo

Vor dem Hintergrund der andauernden Gewalt im Land sprach Ligachef Al-Arabi von «vielen Schwierigkeiten», mit der die avisierte Friedenskonferenz konfrontiert sei. Das Treffen soll beide Konfliktparteien an einen Tisch bringen und sie auf den politischen Übergangsplan verpflichten, der im Juni 2012 in Genf vereinbart worden war.

Al-Arabi äusserte sich nach Gesprächen mit dem Syrien-Sondergesandten Lakhdar Brahimi auf einer Pressekonferenz in Kairo. Brahimi kündigte an, am (morgigen) Montag als Teil der Konferenzvorbereitung nach Katar und in die Türkei reisen zu wollen.

Doha und Ankara gelten als Unterstützer der syrischen Opposition, die Präsident Baschar al-Assad stürzen will. Gerade wegen des Streits um die Zukunft Assads steht jedoch weiter ein Fragezeichen hinter der internationalen Konferenz. Der vom Westen gestützte oppositionelle Syrische Nationalrat (SNC) hat bereits klar gemacht, dass er nur bei einem vorab vereinbarten Machtverzicht Assads verhandeln werde. Wie der SNC nun weiter vorgehen werde, wolle er bei einem Treffen am 1. November beraten, sagte ein Sprecher der Rebellen von der Freien Syrischen Armee.

Gespräche abgelehnt

Viele Rebellen in Syrien lehnen Gespräche mit der Regierung rundweg ab. Diese weist wiederum das Gesuch der Opposition zurück und pocht darauf, dass Assad mindestens bis zum Ende seiner Amtszeit Mitte 2014 an der Macht bleibe. Zudem hat die Regierung einem Dialog mit der bewaffneten Opposition eine Absage erteilt.

Die USA und Russland versuchen seit Monaten, eine zweite Syrien-Friedenskonferenz in Genf auf die Beine zu stellen, bei der über eine politische Lösung für den Konflikt beraten werden soll. Ein erstes derartiges Treffen fand im Juni 2012 statt.

Mindestens 30 Tote bei Anschlag

Abseits des diplomatischen Parketts ging die Gewalt in Syrien mit unverminderter Härte weiter. Beim zweiten Bombenanschlag auf einen Armeeposten binnen zwei Tagen kamen mindestens 30 Menschen ums Leben. Die amtliche Nachrichtenagentur Sana berichtete, Rebellenkämpfer hätten einen Laster mit Sprengstoff zu einem Kontrollpunkt des Militärs an der östlichen Zufahrt zur Stadt gefahren und die Ladung gezündet. Dabei sei ein nahestehender Kraftstofftransporter in Brand geraten und habe weiteren Schaden angerichtet.

Das der Opposition nahestehende Beobachtungszentrum für Menschenrechte bestätigten die Opferzahl. Die al-Qaida nahestehende Al-Nusra-Front habe den Angriff zu verantworten.

Erst am Vortag waren bei einem Selbstmordanschlag auf einen Stützpunkt nahe des Damaszener Vororts Dscharamana mindestens 16 Soldaten getötet worden. Die Tat ging auf das Konto von Rebellen, die unter Führung von Kämpfern der Al-Nusra-Front den Posten unweit der Stadt Mleiha gestürmt und dann ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug in die Luft gejagt hätten, berichtete das Beobachtungszentrum.

Im nunmehr mehr als zweieinhalb Jahre andauernden Bürgerkrieg sind mehr als 100'000 Menschen ums Leben gekommen.

Bei einem grossangelegten Geiseltausch kehrten am Wochenende neun freigelassene Pilger und zwei in Beirut entführte Piloten der türkischen Fluglinie Turkish Airlines in ihre Heimatländer zurück. Die neun schiitischen Pilger aus dem Libanon waren vor fast anderthalb Jahren in Syrien von Rebellen verschleppt worden. Am Samstagabend trafen sie auf dem Internationalen Flughafen von Beirut ein. Die beiden Piloten, die sich seit August in der Gewalt bislang nicht identifizierter Geiselnehmer befanden, kehrten ihrerseits nach Istanbul zurück. Am Flughafen erwartete sie Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan.

AFP/mw

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