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Iran berät über Gegenmassnahmen

Nach der Verschärfung der Sanktionen wegen des iranischen Atomprogramms droht die Regierung in Teheran der UNO indirekt mit einer Reaktion.

Wie das staatliche Fernsehen am Donnerstag berichtete, will das Parlament in Teheran das Verhältnis zur Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) überprüfen. Die Abgeordneten würden am kommenden Sonntag entsprechende Beratungen aufnehmen, zitierte der Sender den Vorsitzenden des Parlamentsausschusses für Nationale Sicherheit und Aussenpolitik, Alaiddin Borudscherdi. Welche Optionen erörtert würden, sagte er nicht. Möglicherweise will der Iran als Reaktion auf die neuen Sanktionen den Zugang von IAEA-Inspektoren zu seinen Atomanlagen einschränken.

Der Weltsicherheitsrat hatte am Mittwoch nach monatelangen Verhandlungen die vierte Runde von UNO-Sanktionen gegen den Iran eingeläutet. Zwölf der 15 Mitglieder stimmten dafür, Brasilien und die Türkei, die eine Kompromisslösung vorgeschlagen hatten, dagegen. Libanon enthielt sich. Die Strafmassnahmen richten sich unter anderem gegen die Revolutionsgarden des Iran, ballistische Raketen und mit dem Atomprogramm verbundene Investitionen. Ölexporte, die Lebensader der iranischen Wirtschaft, sind nicht betroffen, weil dies die Unterstützung der Veto-Mächte Russland und China gekostet hätte.

«Für uns sind sie wie lästige Fliegen»

US-Präsident Barack Obama sprach dennoch von den bislang schärfsten Sanktionen gegen den Iran. Die Tür für einen Dialog mit der Regierung in Teheran stehe weiter offen, erklärten die fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats in New York. Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad zeigte sich unbeeeindruckt: «Von links und rechts verabschieden sie Resolutionen, aber für uns sind sie wie lästige Fliegen, wie ein gebrauchtes Taschentuch», sagte er bei einem Besuch in Tadschikistan zum Beschluss des Sicherheitsrats.

Moskau warnt vor weiteren Sanktionen

Die russische Regierung warnte davor, über die jetzt beschlossenen UNO-Sanktionen hinaus zusätzliche Strafmassnahmen zu verhängen – etwa seitens der USA. Damit meinte die Regierung vor allem Massnahmen, die sich gegen russische Unternehmen oder Personen richten könnten. Für diesen Fall drohte das Aussenministerium Konsequenzen an.

Die russische Nachrichtenagentur Interfax berichtete unter Berufung auf nicht näher bezeichnete Quellen, wegen der Sanktionen habe Russland den geplanten Verkauf von Luftabwehrraketen vom Typ S-300 an Teheran vorerst auf Eis gelegt. Das Verteidigungsministerium wollte sich dazu bislang nicht äussern.

Positives Echo aus Deutschland

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel begrüsste den Beschluss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen «Ich hoffe, dass mit dieser Resolution deutlich wird: Die Welt wird darauf achten, dass der Iran nicht in den Besitz einer Atomwaffe gelangt», sagte die Kanzlerin in Berlin.

Die Regierung in Teheran nutzt sein Atomprogramm nach eigenen Angaben allein zu friedlichen Zwecken. Westliche Länder befürchten aber, dass die Regierung versuchen könnte, auch atomwaffenfähiges Uran zu erlangen, und wollen Teheran zur Einstellung der Urananreicherung bewegen.

dapd/raa

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