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Israel blühen Neuwahlen

Aussenministerin und Hoffnungsträgerin Zipi Livni ist mit der Bildung einer neuen Regierung gescheitert.

Bat um mehr Zeit für die Koalitionsbildung: Zipi Livni sprach am 20. Oktober bei Präsident Peres vor.
Bat um mehr Zeit für die Koalitionsbildung: Zipi Livni sprach am 20. Oktober bei Präsident Peres vor.
Keystone

Livni habe die Koalitionsgespräche abgebrochen und werde Präsident Shimon Peres darüber am Sonntag unterrichten, berichteten verschiedene Medien gestern.

Bei Neuwahlen hat die rechtsgerichtete Likud-Partei des Ex-Regierungschefs Benjamin Netanjahu Umfragen zufolge die besten Chancen auf einen Sieg. Als Termin sind Januar oder Februar 2009 im Gespräch.

Livni um Koalition bemüht

Seit ihrer Wahl zur Vorsitzenden der Kadima-Partei im September hatte sich Livni um die Zustimmung anderer Parteien zur Bildung eines Kabinetts bemüht. Der Regierungschef und bisherige Kadima-Vorsitzende Ehud Olmert hatte zuvor wegen Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt angekündigt.

Livnis Beschluss zu Neuwahlen sei jetzt hinter verschlossenen Türen gefallen, nachdem Verhandlungen mit der ultra-orthodoxen Schas-Partei gescheitert seien, hiess es in politischen Kreisen.

Streitpunkte Jerusalem und Sozialleistungen

Die Schas hatte erklärt, sie habe sich mit Livni nicht über den künftigen Status Jerusalems sowie die Erhöhung von Sozialleistungen für arme Bürger verständigen können. Für eine stabile Mehrheit im Parlament hätte Livni neben den Stimmen der Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak auch die Unterstützung der Schas benötigt.

Zwar gibt es noch die Möglichkeit, dass es Livni heute gelingen könnte, andere kleine Parteien zur Teilnahme an der Koalitionsregierung zu bewegen. Berater Livnis hatten dies aber weitgehend ausgeschlossen und darauf verwiesen, dass sie das Land nicht ohne eine stabile Mehrheit führen wolle.

Bei einer Ausrufung von Neuwahlen bliebe Regierungschef Olmert noch einige weitere Monate im Amt. Die Korruptionsvorwürfe gegen ihn haben seine Autorität aber stark beschädigt. Olmert war vor drei Jahren dem Kadima-Gründer Ariel Scharon gefolgt.

SDA/oku

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