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«Juden und Araber weigern sich, Feinde zu sein»

Das israelische Kabinett hat einem Gesetzesentwurf zugestimmt, wonach Nicht-Juden vor der Einbürgerung dem jüdischen Staat Treue schwören müssen. Dagegen haben Juden und Araber nun demonstriert.

Halten nichts von dem Gesetz, dass Nicht-Juden bei der Einbürgerung dem «jüdischen und demokratischen Staate Israel» die Treue schwören müssen: Demonstranten in Tel Aviv.
Halten nichts von dem Gesetz, dass Nicht-Juden bei der Einbürgerung dem «jüdischen und demokratischen Staate Israel» die Treue schwören müssen: Demonstranten in Tel Aviv.

Tausende Juden und Araber haben am Samstag in Tel Aviv gegen die vor einer Woche vom israelischen Kabinett beschlossene Einführung eines umstrittenen Treueschwurs demonstriert. Die Demonstranten liefen durch das Stadtzentrum bis zum Verteidigungsministerium.

Sie trugen Plakate mit der Aufschrift «Juden und Araber weigern sich, Feinde zu sein» und «Nein zum Hass». Organisiert wurde die Demonstration von der linksgerichteten israelischen Opposition und von Menschenrechtsorganisationen. Der Protestzug verlief friedlich.

Treueschwur auf jüdischen Staat

Am vergangenen Sonntag hatte das israelische Kabinett mit deutlicher Mehrheit für einen Gesetzesentwurf gestimmt, der vorsieht, dass Nicht-Juden künftig vor ihrer Einbürgerung dem «jüdischen und demokratischen Staate Israel» die Treue schwören müssen.

Der Gesetzentwurf war insbesondere von der arabischen Minderheit in Israel als «rassistisch» kritisiert worden. Zwar muss er noch durch die Knesset, doch verfügt das Regierungslager dort über eine breite Mehrheit. Auch Syrien und die Türkei kritisierten das Vorhaben heftig.

SDA/ske

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