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Libysche Rebellen retten Nato vor Fiasko

Die rasche Wende im Kampf gegen Muammar Ghadhafi macht den Nato-Einsatz doch noch zum Erfolg. Sehr zur Freude von Nicolas Sarkozy – Paris triumphiert über Berlin, das sich nicht am Einsatz beteiligte.

Für die Nato drohte es brenzlig zu werden. Der Nachschub wurde knapp. Die Ziele gingen aus. Zugleich nahm die internationale Kritik am Libyen-Einsatz wegen der massiven militärischen Unterstützung der Rebellen zu. Im September wäre das Bündnis nicht nur auf der UN-Vollversammlung in Erklärungsnot geraten. Die Mission «Unified Protector», die vor fünf Monaten begann, hätte auch von allen Bündnispartnern ein zweites Mal verlängert werden müssen. Und ohne Durchbruch im Kampf gegen Machthaber Muammar al-Ghadhafi wäre es eng geworden.

Nun hat sich das Blatt überraschend schnell gewendet. Die Gefechte im Zentrum von Tripolis lassen keinen Zweifel daran, dass für Ghadhafis Regime die letzte Stunde gekommen ist. Die unvorhergesehenen Erfolge der Rebellen, ihr Blitzvormarsch auf die Hauptstadt und der schmelzende Rückhalt für den Oberst: Das alles sind für die Nato grossartige Nachrichten. Denn aus einem drohenden Fiasko wird nun ein glatter Erfolg für den Nordatlantik-Pakt. Auf die Fahne schreiben können sich das vor allem die Franzosen. Die Position Deutschlands, das dem Kampfeinsatz seine Unterstützung verweigerte, wird geschwächt.

«Die Nato hat einen ganz wichtigen Beitrag geleistet für den Erfolg der Rebellion», sagt Henning Riecke, Sicherheitsexperte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Nicht als Krieg führende Partei, sondern durch «die gezielte Begleitung» der Aufständischen.

«Eine grosse Leistung»

Die Ghadhafi-Truppen waren in den letzten Tagen wieder zu einem Taktikwechsel gezwungen. Wochenlang hatten sie auf den Einsatz von Panzern weitgehend verzichtet und Truppen und Waffen mit schwer zu bombardierenden Kleinlastwagen transportiert. Erst in der vergangenen Woche setzten sie wieder schweres Gerät ein und lieferten der Nato neue Ziele. So wurden alleine am Sonntag 46 militärische Einrichtungen und Fahrzeuge zerstört, wie das Bündnis bekannt gab. Damit wurde der Landgewinn der Aufständischen erst möglich.

Dass sich der Pakt im März nach anfänglichem Streit zügig auf einen so weitreichenden Einsatz einigen konnte - obwohl Deutschland zuvor im Weltsicherheitsrat nicht für die entsprechende Resolution gestimmt hatte - «das ist eine grosse Leistung», sagt DGAP-Experte Riecke. «Damit hat das Bündnis seine Handlungsfähigkeit gezeigt.» Gegenüber Zweiflern an der Sinnhaftigkeit des Militärbündnisses ist das ein neuer Trumpf. Die ohnehin breite Brust von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen dürfte noch ein wenig weiter anschwellen.

Und - sollte es denn zur endgültigen Erfolgsmeldung aus Tripolis kommen - auch die Brust des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy. Er war es, der am 19. März den ersten Befehl für Luftangriffe gegen Gaddafis Truppen vor Benghazi ab. Quasi im Alleingang, aktiv unterstützt nur von Briten und Amerikanern. «Sarkozy hat am schnellsten erfasst, wie brenzlig die Situation ist», sagt Nato-Fachmann Riecke. Der Pariser Geltungsanspruch kann durch einen positiven Abschluss von «Unified Protector» nur gestärkt werden.

Berliner Eiertanz

Deutschland dagegen hat seine Position als Bremser gestärkt. «Berlin hat aus zu grosser Vorsicht gehandelt, zu sehr mit Blick auf die Erfolgsaussichten», sagt Riecke. Zwar beteiligte sich deutsches Personal schliesslich in den Nato-Stäben an der Mission, nicht aber an tatsächlichen Angriffen. Ein Eiertanz, der den Stimmen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Aussenminister Guido Westerwelle künftig nicht unbedingt grösseres Gewicht geben wird. Etwa wenn es darum geht, die Atomwaffen auf europäischem Boden zu reduzieren, einem Nato-Kernanliegen Westerwelles.

Oder wenn es um die Gestaltung Libyens in der Zeit nach al-Ghadhafi geht. Deutschland gehörte zu den EU-Staaten, die den Nationalen Übergangsrat erst spät als legitime Vertretung der Gaddafi-Gegner anerkannten. Es ist jedenfalls nicht auszuschliessen, dass die Regierung des neuen Libyens zuerst an Sarkozy denken wird, wenn es um den Aufbau von Demokratie und Zivilgesellschaft oder um neue Ölverträge gehen wird.

Nächstes Ziel Syrien?

Noch ist die Zukunft Libyens ein unbeschriebenes Blatt. Noch ist keineswegs auszuschliessen, dass das Land nach dem Sieg über al-Ghadhafi in einen langen und blutigen Bürgerkrieg rutscht. Die Nato will dann allerdings keine Verantwortung mehr übernehmen, das hat Rasmussen frühzeitig klargemacht. Für ihn ist die Mission offiziell erledigt, sobald Ghadhafis Truppen nicht mehr schiessen. Die Aufräumarbeit will er der EU und den Vereinten Nationen überlassen.

Aber wird sich die Nato nach dem erfolgreichen Abschluss des Militäreinsatzes in Libyen vielleicht nach einer neuen Aufgabe umsehen? Wird sie, durch die eigene Handlungsfähigkeit beflügelt, bald Angriffe gegen den syrischen Machthaber Baschar Assad fliegen?

«Vorstellen kann man sich alles», sagt Riecke. Aber wahrscheinlich sei es nicht. Denn zum einen gebe es in Syrien, anders als in Libyen, keine organisierte Rebellion, die sich zum Sturz des Machthabers aufgemacht habe. Und friedlichen Demonstranten kann man nicht durch militärische «Begleitung» zum Sieg verhelfen. Und zum anderen werde ein stabiler syrische Staat als zu wichtig für das Machtgefüge in der Region angesehen.

Sollten also alle Aufständischen in der arabischen Welt die Hoffnung hegen, nach dem erledigten Job in Libyen werde die Nato auch ihnen zu Hilfe eilen, sie könnten bitter enttäuscht werden.

dapd/pbe

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