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Obama, Merkel, Sarkozy und Cameron fordern Assads Rücktritt

Für Assad sei die Zeit gekommen, «sich zurückzuziehen», erklärte US-Präsident Obama in Washington. EU-Aussenbeauftragte Ashton erklärte in Brüssel, die Europäische Union verurteile aufs Schärfste.

Der Druck der Weltpolitik wird stärker: Syriens Präsident Assad.
Der Druck der Weltpolitik wird stärker: Syriens Präsident Assad.
Keystone

Angesichts der Gewalt in Syrien hat die EU am Donnerstag den Rücktritt des syrischen Präsidenten Baschar Assad gefordert. Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton erklärte in Brüssel, die Europäische Union verurteile aufs Schärfste die brutale Kampagne, die Assad und sein Regime gegen das syrische Volk führe: «Die EU stellt den Verlust von Baschar Assads Legitimität aus Sicht des syrischen Volkes fest und die Notwendigkeit für ihn zurückzutreten.» Zudem kündigte die EU weitere Strafmassnahmen an.

Zuvor hatte US-Präsident Barack Obama Assad erstmals ausdrücklich zum Rücktritt aufgefordert. Der syrische Präsident müsse «zum Wohl des syrischen Volkes» zurücktreten, hiess es in einer Stellungnahme des Weissen Hauses. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy und der britische Premierminister David Cameron riefen Assad auf, im Interesse der Einheit seines Volkes den Weg freizumachen. Sie kündigten zudem an, sich für weitere EU-Sanktionen gegen das Regime einzusetzen.

Weitere Strafmassnahmen in Vorbereitung

Die EU erklärte, weitere Strafmassnahmen seien bereits in Vorbereitung. Neben der von der EU geforderten Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates zur Lage in Syrien würden weitere Namen in die schwarze Liste der EU aufgenommen, zudem berate man über eine zusätzliche Ausweitung der Sanktionen gegen das syrische Regime.

In der EU-Erklärung hiess es weiter, die Europäische Union habe wiederholt eine Ende der brutalen Unterdrückung, die Freilassung aller festgenommenen Demonstranten und den freien Zugang von internationalen Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen sowie Medien und einen echten, alle Parteien einschliessenden Dialog gefordert. Das syrische Regime habe die Forderungen der EU, der internationalen Gemeinschaft und seiner arabischen Nachbarn ignoriert. Assads Reformversprechen seien angesichts der andauernden Gewalt nicht glaubwürdig.

Die brutale Niederschlagung der friedlichen Protestbewegung habe sich in den vergangenen Wochen noch verschärft, stellte die EU fest. In den Städten Hama, Deir al Sur und Latakia seien umfassende Militäroffensiven durchgeführt worden. Diese Entwicklungen seien inakzeptabel und nicht zu tolerieren.

AFP/ dapd/pbe

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