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Syrien versucht Gräueltaten zu vertuschen

Nach monatelangem Widerstand ist erstmals eine UNO-Delegation für eine humanitäre Mission in Syrien eingetroffen. Gemäss Diplomaten versucht Damaskus Hinweise auf Verbrechen zu vernichten.

Bekommen noch keine Unterstützung der UNO: Demonstranten ziehen durchs Zentrum von Homs. (28. September 2011)
Bekommen noch keine Unterstützung der UNO: Demonstranten ziehen durchs Zentrum von Homs. (28. September 2011)
Reuters
Fordern Assads Tod: Demonstranten in Idlib tragen Masken. (23. September 2011)
Fordern Assads Tod: Demonstranten in Idlib tragen Masken. (23. September 2011)
Reuters
Syrische Soldaten beobachten die Grenze zur Türkei in der Provinz Idlib. Die Zahl der in die Türkei geflohenen Syrer ist Ende Juni leicht zurückgegangen, nachdem der Exodusim Nordwesten des Landes wochenlang angehalten hatte. (29. Juni 2011)
Syrische Soldaten beobachten die Grenze zur Türkei in der Provinz Idlib. Die Zahl der in die Türkei geflohenen Syrer ist Ende Juni leicht zurückgegangen, nachdem der Exodusim Nordwesten des Landes wochenlang angehalten hatte. (29. Juni 2011)
AFP
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Die UNO-Delegation soll sich nach dem gewaltsamen Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die Protestbewegung ein Bild der humanitären Lage machen. Es gehe darum, die Bedürfnisse der Bevölkerung zu ermitteln, sagte eine UNO-Vertreterin. Sie begrüsse, dass die Regierung die «humanitäre Mission» genehmigt habe. Die UNO versucht seit Mai, ein Team nach Syrien zu entsenden.

Ob das Einlenken Syriens auf einen Kurswechsel hindeutet, war zunächst nicht klar. Präsident Bashar al-Assad hatte vergangene Woche UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon in einem Telefonat zugesichert, dass alle Militär- und Polizeieinsätze eingestellt worden seien. Das syrische Staatsfernsehen wollte am Sonntagabend um 20 Uhr MEZ ein Interview mit Staatschef Anwar Assad ausstrahlen.

Weitere Tötungen

Aktivisten berichteten jedoch, dass seitdem erneut Dutzende Demonstranten getötet worden seien. So setzten Soldaten Bewohnern zufolge auch am Samstag ihre Offensive in der Stadt Homs mit dem Einsatz von Helikoptern und Maschinengewehren fort. Menschenrechtler berichteten, bei Razzien in Rastan nördlich von Homs seien zwei Zivilisten getötet worden. In der Provinz Deraa hätten Sicherheitskräfte auf Teilnehmer eines Begräbnisses geschossen und dabei einen Mann getötet.

Auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) ist besorgt über die Lage in Syrien. Insbesondere will die Organisation Verletzten und Gefangenen besser helfen können. Deshalb will IKRK- Präsident Jakob Kellenberger erneut mit der syrischen Regierung zusammentreffen. Seit dem Treffen mit dem syrischen Regierungschef Adel Safar vor zwei Monaten könne das IKRK mehr Orte besuchen und zusammen mit dem syrischen Halbmond Hilfsgüter verteilen, sagte Kellenberger in einem Interview mit dem «Sonntag». Regierungschef Safar sei auch mit Gesprächen über Besuchsmodalitäten für Gefangene einverstanden gewesen. Sollte das IKRK Zugang zu den Gefangenen bekommen, wäre dies «ein grosser Schritt», sagte Kellenberger.

Vertuschungsversuche

Nach Angaben aus diplomatischen Kreisen versuchen die syrischen Streitkräfte, das Ausmass ihrer Angriffe auf Zivilisten vor UNO- Delegation zu verbergen. In einem palästinensischen Flüchtlingslager von Latakia seien «Aufräumarbeiten» in Gange, sagte ein westlicher Diplomat, der ungenannt bleiben wollte, der Nachrichtenagentur dpa am Sonntag. Damit sollten Hinweise auf «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» vernichtet werden.

Die Angaben können nur schwer überprüft werden, weil die Regierung unabhängige journalistische Arbeit nicht zulässt. Den Vereinten Nationen zufolge wurden rund 2000 Zivilisten getötet, seitdem die Proteste Mitte März ausbrachen.

Gespräche für Bildung eines Nationalrats

In Istanbuls berieten syrische Oppositionelle über die Bildung eines «Nationalrats» zur Koordinierung der Proteste gegen Präsident Assad. Womöglich könne am Montag ein Ergebnis bekannt gegeben werden, sagte der Teilnehmer Obeida al Nahhas am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP.

Demnach solle der Rat sieben oder acht Sektionen etwa für Medien, Wirtschaft und Aussenpolitik haben. Am Freitag hatten sich in Syrien 44 Oppositionsgruppen zu einer «Generalkommission der Syrischen Revolution» zusammengeschlossen. Ziel der Kommission ist der Sturz Assads und die Errichtung eines demokratisches Staats.

Am Sonntag erklärte das Bündnis offenbar mit Bezug auf die Bemühungen der in Istanbul versammelten Oppositionsgruppen zur Schaffung eines Nationalrats, die Bildung einer Vertretung des gesamten Volkes sollte aufgeschoben werden, bis die Differenzen zwischen den verschiedenen Gruppen beigelegt seien. Notiz an die Redaktion: Sie erhalten eine weitere Zusammenfassung am Abend nach der Rede von Assad

SDA/jak

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