Zum Hauptinhalt springen

Syrien-Verhandlungen sind «nicht tot, aber auf der Intensivstation»

US-Aussenminister John Kerry telefonierte den dritten Tag in Folge mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow – ohne Erfolg. Jetzt verhandeln die UNO-Vetomächte wegen Syrien.

Stecken in ihren Syrien-Verhandlungen fest: US-Aussenminister John Kerry (links) und sein russischer Amtskollege Sergei Lawrow. (Archivbild)
Stecken in ihren Syrien-Verhandlungen fest: US-Aussenminister John Kerry (links) und sein russischer Amtskollege Sergei Lawrow. (Archivbild)
Alexander Nemenov, Keystone

Die Gespräche von US-Aussenminister John Kerry mit Russland über eine erneute Waffenruhe für Syrien sind laut seinem Sprecher «auf der Intensivstation», aber noch nicht tot. Kerry telefonierte am Freitag den dritten Tag in Folge mit seinem russischen Kollegen Sergei Lawrow, doch gab es keine konkreten Ergebnisse.

Der US-Aussenminister hatte am Vortag mit dem Abbruch der Gespräch gedroht, sollte Russland nicht seine Luftangriffe auf Aleppo einstellen, Moskau schloss jedoch einen Stopp des Bombardements aus.

US-Aussenamtssprecher Mark Toner gab zu, dass sich die US-Regierung irgendwann fragen müsse, ob der Glaube an eine diplomatische Lösung nicht umsonst sei, doch sei man noch nicht ganz an diesem Punkt.

Waffenruhe angestrebt

Die USA und Russland streben eigentlich in ihren Verhandlungen eine Rückkehr zu der Waffenruhe an, die am 19. September nach nur einer Woche wieder zerbrochen war. Seitdem fliegt die russische Luftwaffe mit den syrischen Regierungstruppen massive Luftangriffe auf Aleppo.

Der russische Aussenminister Sergei Lawrow erklärte, Russland wolle Schritte erwägen, wie die Lage insbesondere in der heftig umkämpften Grossstadt Aleppo «normalisiert» werden könne. Er führte die Äusserung nicht näher aus.

Vorwürfe auf beiden Seiten

Gleichzeitig warf er den USA indirekt vor, den Konflikt in dem Bürgerkriegsland anzuheizen, weil sie keine Unterscheidung zwischen gemässigten Aufständischen und terroristischen Gruppen machten.

Dem britischen Sender BBC sagte Lawrow, die US-Regierung halte sich nicht an ihr Versprechen, die gemässigten Rebellen von der extremistischen al-Nusra-Front zu trennen.

Sobald sie dafür sorge, dass die moderaten Rebellen ihre Verbindungen zu der Gruppe, die sich seit Juli Fateh-al-Scham-Front nennt, kappen, werde Russland auf dem Stopp der Kämpfe bestehen.

Waffenruhe gescheitert

Vor rund eineinhalb Wochen war eine Waffenruhe in Syrien gescheitert. Die Kämpfe flammten wieder auf, nachdem die US-geführte Koalition versehentlich Stellungen der syrischen Armee aus der Luft angriff und einige Tage später ein Hilfskonvoi bombardiert wurde.

Die USA werfen Russland und der syrischen Führung vor, den Angriff auf die unbewaffneten Helfer angeordnet zu haben. Russland weist die Vorwürfe zurück. Nach der Feuerpause leiteten die syrischen Einheiten eine Grossoffensive auf Aleppo ein, die von Russland unterstützt wird.

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon kündigte am Freitag an, ein interner Ausschuss werde den Angriff auf den Hilfskonvoi untersuchen.

UNO-Vetomächte diskutieren Waffenruhe

Die fünf UNO-Vetomächte haben am Freitag über einen Resolutionsentwurf debattiert, der eine neue Waffenruhe in der schwer umkämpften syrischen Metropole Aleppo fordert. Der Text der Resolution wurde von Frankreich eingebracht.

Danach soll die von den USA und Russland Anfang September ausgehandelte Feuerpause wieder aufgenommen werden, damit die eingeschlossene Bevölkerung mit humanitären Hilfen versorgt werden kann. Ausserdem sollen alle syrischen und russischen Kampfflugzeuge am Boden bleiben.

Vorgesehen ist in dem Entwurf auch eine Überwachung der Waffenruhe durch mehrere Vertreter der Syrien-Unterstützergruppe. Diese wird von den USA und Russland geleitet und besteht aus 17 Ländern und drei Organisationen. In ihr sind sowohl Gegner als auch Unterstützer der syrischen Führung versammelt.

Nach Angaben von Diplomaten sollten die Gespräche nach der ersten Diskussion auf Expertenebene fortgesetzt werden. Frankreich will die Pläne demnach am Montag allen Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats präsentieren.

Ziel sei es, einen «Ausweg aus der Sackgasse und den gegenseitigen Vorwürfen zu finden», sagte ein Diplomat. Das werde nicht einfach werden.

SDA/chk

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch