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Syrische Opposition billigt Schattenkabinett

Die Syrische Nationale Koalition konnte sich in Istanbul auf eine Übergangsregierung einigen. Ob die gewählten Minister jemals ihre Verwaltungsaufgaben erfüllen können, ist jedoch unwahrscheinlich.

Einigung: Meeting der oppositionellen Syrischen Nationalen Koalition in Istanbul. (9. November 2013)
Einigung: Meeting der oppositionellen Syrischen Nationalen Koalition in Istanbul. (9. November 2013)
Keystone

Die oppositionelle Syrische Nationale Koalition hat neun Minister ihrer Übergangsregierung für die von den Aufständischen kontrollierten Gebiete bestimmt. Bei ihrem Treffen im türkischen Istanbul wählten die Vertreter am Montagabend den Banker Ejad al-Kudsi zum Vertreter des Übergangsregierungschefs Ahmed Tomeh.

Unter anderem wurden auch die Ressorts Verteidigung und Justiz sowie das Wirtschafts- und Finanzministerium besetzt. Vier Kandidaten erhielten nicht die nötige Mehrheit. Für diese Ressorts muss Tomeh bis zur nächsten Versammlung des Oppositionsbündnisses neue Vorschläge einreichen.

Erbitterte Machtkämpfe

Die Bildung einer Schattenregierung hatte sich über Monate hinweg als schwierig gestaltet. Hintergrund waren erbitterte Machtkämpfe der verschiedenen Exilgruppen innerhalb des Bündnisses. Nun sei jedoch die Einigung über die meisten der Kabinettsmitglieder gelungen, hiess es.

Ob das neue Schattenkabinett seine Verwaltungsaufgabe in den von Aufständischen gehaltenen Gebieten tatsächlich erfüllen kann, ist aber unwahrscheinlich. Erst im September war der ohnehin begrenzte Rückhalt der Koalition in Syrien noch einmal massiv gebröckelt, als fast ein Dutzend der einflussreichsten Rebellengruppen öffentlich mit ihr brachen. So erklärten die Kämpfer, keine ausserhalb gebildete Regierung anerkennen zu wollen.

Mächtigste Rebellen in Genf nicht dabei

Erst am Montag hatte die Nationale Koalition sich unter bestimmten Bedingungen für eine Teilnahme an einer von den USA und Russland angeregten Friedenskonferenz in Genf ausgesprochen.

«Das ist der einzig gültige Rahmen, und sie könnte die letzte Chance sein, um die Krise in Syrien zu lösen», erklärte die sogenannte Koalition von Kräften für einen friedlichen Wandel. Doch die mächtigste Rebellengruppe, die in Syrien kämpft, soll nicht an den Gesprächen teilnehmen.

sda/AP/chk

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