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Syrisches Regime kehrt nach Genf zurück

In drei Tagen werden die Friedensverhandlungen in Genf fortgesetzt. Bis jetzt war offen, ob die Vertreter der syrischen Regierung teilnehmen.

Ab Montag soll in Genf wieder verhandelt werden: Anhänger des Syrischen Regimes demonstrieren vor dem Sitz der UNO. (31. Januar 2014)
Ab Montag soll in Genf wieder verhandelt werden: Anhänger des Syrischen Regimes demonstrieren vor dem Sitz der UNO. (31. Januar 2014)
AFP

Die syrische Regierung will an der zweiten Runde der Friedensgespräche in der Schweiz teilnehmen. Es sei entschieden worden, dass die Delegation zu den Verhandlungen reise, die am Montag beginnen, zitierte die amtliche Nachrichtenagentur Sana am Freitag den stellvertretenden Aussenminister Faisal Mokdad. Mokdad war bereits Delegationsmitglied bei der ersten Gesprächsrunde Ende Januar.

Die syrische Delegation wolle ihre «Bemühungen fortsetzen», die sie bei vorherigen Verhandlungen gezeigt habe, sagte Mokdad weiter. Syrien könne nur zu Sicherheit und Stabilität zurückfinden, wenn in Genf über ein Ende «von Terrorismus und Gewalt» gesprochen werde. Die syrische Regierung bezeichnet die Aufständischen als Terroristen.

Erste Rund brachte praktisch nichts

Seit mittlerweile fast drei Jahren stehen sich Rebellen und Regierungssoldaten in dem bewaffneten Konflikt unversöhnlich gegenüber. Die erste Runde der Friedensgespräche zu Syrien Ende Januar war weitgehend ergebnislos geblieben.

Der UN-Sondergesandte Lakhdar Brahimi hat Regierung und Opposition zu einer zweiten Runde ab dem 10. Februar eingeladen. Die Opposition stimmte einer Teilnahme bereits früher zu. Grösster Streitpunkt ist die Forderung der Opposition nach einem Rücktritt von Staatschef Baschar al-Assad. Damaskus lehnt das ab.

Die neuen Gespräche sind die zweite Runde der sogenannten Genf-II-Konferenz. Die Genf-I-Konferenz hatte im Jahr 2012 stattgefunden. Damals wurde ein Waffenstillstand, die Freilassung von Gefangenen sowie humanitäre Hilfe für die Bürgerkriegsopfer gefordert. Der Konflikt ging allerdings mit unverminderter Härte weiter.

AFP/ldc

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