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Überraschungsbesuch in Israel

Uno-Generalsekretär Ban Ki-moon trifft sich mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah in Ramallah und mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu.

Den Friedensdialog anstossen: Uno-Generalsektretär Ban Ki-moon spricht bei der Geberkonferenz in Kairo. (12. Oktober 2014)
Den Friedensdialog anstossen: Uno-Generalsektretär Ban Ki-moon spricht bei der Geberkonferenz in Kairo. (12. Oktober 2014)
AFP

Auf der Geberkonferenz in der ägyptischen Hauptstadt Kairo, bei der rund 5,4 Milliarden Dollar (rund 5,2 Milliarden Schweizer Franken) zugesagt wurden, hatte Ban zu neuen Bemühungen um eine dauerhafte Friedensregelung zwischen Israel und den Palästinensern aufgerufen.

Zum Dialog gebe es keine Alternative. Die Staatengemeinschaft sei bereit zum Wiederaufbau. Doch müsse der Kreislauf von Aufbau und Zerstörung durchbrochen werden. «Genug ist genug», sagte Ban. Heute reist er nach Israel. Auf dem Programm stehen Treffen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah in Ramallah und mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu sowie Staatspräsident Reuven Rivlin in Jerusalem.

Tiefe Krise

Die Beziehungen zwischen Israel und der Palästinenserbehörde von Präsident Mahmud Abbas stecken seit dem Gaza-Krieg in einer tiefen Krise. Israel hatte im vergangenen Monat mit scharfer Kritik auf die Ankündigung von Abbas reagiert, mit einer UN-Resolution die Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung voranzutreiben.

Die USA waren im Frühjahr mit monatelangen Vermittlungsversuchen gescheitert. Als besonders strittig zwischen Israel und den Palästinensern gelten der Status von Jerusalem, die Grenzen sowie das Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge.

Milliardensummen für Wiederaufbau

Die in Kairo versprochenen Milliardensummen werden zur Beseitigung der schweren Schäden benötigt, die der jüngste Gaza-Krieg hinterlassen hat. Israel hatte im Juli und August mehr als 5000 Ziele in dem Palästinensergebiet angegriffen, um den Raketenbeschuss der islamistischen Hamas einzudämmen.

Militante Palästinenser feuerten 4500 Raketen auf Israel ab. Mehr als 2100 Palästinenser und mehr als 70 Israelis wurden in dem 50-tägigen Krieg nach Angaben beider Seiten getötet. 18 000 Häuser wurden nach Angaben der UNO-Nothilfeorganisation Ocha zerstört oder beschädigt.

Grösste Spende von Katar

Insgesamt 450 Millionen Euro will die EU zum Wiederaufbau bereitstellen, wie die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton sagte. Die USA geben nach Angaben von Aussenminister John Kerry rund 168 Millionen Euro.

Mit einer Milliarde US-Dollar bringt das Emirat Katar die grösste Einzelspende auf. Deutschland steuert – zusätzlich zu seiner Beteiligung an den EU-Geldern – weitere 50 Millionen Euro bilaterale Hilfe bei. Die Palästinenser hatten die nötige Aufbauhilfe im Vorfeld auf rund vier Milliarden US-Dollar geschätzt.

SDA/rar

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