Zum Hauptinhalt springen

Verschnaufpause für 40'000 Syrer

Syrische Regierungssoldaten und Rebellen haben sich in der Stadt Zabadani an der Grenze zum Libanon auf eine Waffenruhe geeinigt. Derweil debattierte die UNO vier Stunden über einen Resolutionsentwurf.

Legt die Waffen nieder: Ein Rebell in der Stadt Zabadani. (16. Januar 2012)
Legt die Waffen nieder: Ein Rebell in der Stadt Zabadani. (16. Januar 2012)
Reuters

Das Bombardement der Panzer habe aufgehört, sagte ein hochrangiger Regierungsgegner. Den Angaben nach sieht das Abkommen einen Rückzug der Armee vor. Die Regierungsgegner müssten die Strassen der Stadt mit rund 40'000 Einwohnern verlassen. Der heftige Widerstand sowie desertierte Soldaten hätten die Regierung zu Verhandlungen gezwungen, sagte Kamal al-Labwani.

Die syrischen Behörden äusserten sich nicht zum Verlauf der Kämpfe. In den Staatsmedien wurden die seit fünf Tagen andauernden Angriffe nicht erwähnt. In der Revolte gegen den autokratisch regierenden Staatschef Bashar al-Assad greifen seine Gegner vermehrt zu den Waffen, was Sorgen vor einem Bürgerkrieg schürt. Abtrünnige Soldaten haben sich etwa in der sogenannten Freien Syrischen Armee zusammengeschlossen.

Die Stadt Zabadani liegt rund 30 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Damaskus nahe der Grenze zum Libanon. Gegen Assad gibt es seit rund zehn Monaten Proteste. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen kamen in dem Konflikt mehr als 5000 Menschen ums Leben.

Beobachter bleiben

Die Beobachter der Arabischen Liga bereiten sich trotz der Kritik an ihrem Einsatz nicht auf einen Abzug aus Syrien vor. In Damaskus hiess es, man erwarte demnächst zehn neue Beobachter. Am Donnerstag oder Freitag soll das Syrien-Komitee der Arabischen Liga in Kairo einen Bericht über den einmonatigen Einsatz erhalten. Danach soll entschieden werden, ob die Beobachtermission fortgesetzt wird, was die syrische Führung bereits akzeptiert hat.

Die syrische Opposition und westliche Regierungen hatten den Einsatz der Beobachter anfangs gelobt. Später wurde Kritik laut, weil die Beobachter ihre Aufgabe, das Blutvergiessen zu stoppen und die Freilassung der politischen Gefangenen zu erwirken, nicht erfüllten.

Alleine gestern sollen laut Opposition 38 Menschen getötet worden sein. Heftigen Beschuss melden Aktivisten heute auch aus der Protesthochburg Homs.

Entwurf von Russland

Der UNO-Sicherheitsrat hat sein zähes Ringen um eine Resolution zu der Gewalt in Syrien am Dienstag in New York fortgesetzt. Nach Angaben eines westlichen Diplomaten wurde im obersten UNO-Gremium rund vier Stunden über «einleitende Paragrafen» eines Resolutionsentwurfs debattiert.

Dieser Entwurf war von Russland eingebracht worden. Mehrere Delegationen, darunter die der USA, Frankreichs und Deutschlands, hatten den russischen Entwurf von vornherein als unannehmbar abgelehnt.

5400 Tote

Mehrere westliche Staaten weisen die russische Sichtweise zurück, für die Gewalt in Syrien seien gleichermassen die Regierung und die Opposition verantwortlich. In den vergangenen zehn Monaten wurden durch die politisch motivierte Gewalt in Syrien mehr als 5400 Menschen getötet.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon bezeichnete dies als «inakzeptabel». Der UNO-Sicherheitsrat war in der Frage von vornherein uneins. Ein von westlichen Staaten eingebrachter Resolutionsentwurf wurde im Oktober durch ein Veto Russlands und Chinas gestoppt.

SDA/wid/bru

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch