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Vorerst gibt es keine Alternativen zu Rohani

Nahost-Korrespondent Michael Wrase über die Massenproteste im Iran.

Kaum jemand hatte erwartet, dass es im Iran zum Ende des Jahres 2017 zu Massenprotesten kommen würde. Trotz der schweren Wirtschaftskrise galt die Islamische Republik als stabil. Mit eher mässigem Erfolg konnte sich Staatspräsident Hassan Rohani gegen seine erzkonservativen Rivalen behaupten. Politische Rückendeckung erhielt der für iranische Verhältnisse eher liberale Politiker dabei aus Europa, wo man trotz Sperrfeuer aus Washington weiterhin am Atomabkommen mit dem Iran festhalten will.

Dass US-Präsident Donald Trump die völlig berechtigten Proteste in der Islamischen Republik als eine Chance für den seit langem ersehnten Regimewechsel in Teheran betrachten würde, war zu erwarten. Doch wo sind die Alternativen? Soll nach dem Irak, der nach dem von der US-Armee herbeigeführten Sturz von Saddam Hussein in Chaos und Anarchie versank, nun ein weiteres Land im Mittleren Osten völlig destabilisiert werden?

Nüchtern betrachtet gibt es zu Hassan Rohani vorerst keine Alternativen. Ohnehin ist es im Moment noch völlig unklar, was die Demonstranten im Iran tatsächlich wollen und wie sich die Proteste, die keinesfalls als eine neue Revolution bezeichnet werden können, weiter entwickeln werden. Die Wut der Iraner richtet sich in erster Linie gegen die verfehlte Wirtschaftspolitik ihrer Regierung und wohl nur sekundär gegen die Herrschenden in Teheran an sich.

Der Protestbewegung ist nicht geholfen, wenn sich Politiker wie Donald Trump sowie Staaten wie Saudiarabien und Israel jetzt mit ihr demonstrativ solidarisieren. Nutzniesser wären vermutlich die Hardliner, welche mit einem explizit gegen die Rohani-Regierung gerichteten Protestmarsch die grösste Protestwelle im Iran seit dem Jahr 2009 ausgelöst ­haben.

Millionen waren damals auf den Strassen. Mit Hossein Moussavi hatten sie einen Führer, den es dieses Mal nicht gibt. Es ist Hassan Rohani, der das Recht der Iraner auf friedliche Proteste ausdrücklich verteidigt und – im Gegensatz zu ­Revolutionsführer Ali Khamenei – die schwere Wirtschaftskrise als Ursache für die Massendemonstrationen auch beim Namen nannte.

Man mag Rohanis Aussagen als ein Lippenbekenntnis abtun, könnte den Geistlichen aber auch beim Wort nehmen. Im Interesse der Stabilität im Mittleren Osten sollte sich Europa für Letzteres entscheiden, ohne dabei die Protestbewegung im Iran im Stich zu lassen.

Mail: ausland@bernerzeitung.ch

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