Zum Hauptinhalt springen

Westen bereitet Waffenlieferungen an syrische Opposition vor

Für Samstag ist ein Treffen zwischen Diplomaten und den Aufständischen in Syrien geplant. Derweil lockerten die USA die Sanktionen zugunsten der syrischen Opposition.

Will sich mit westlichen Diplomaten treffen: Kommandeur der Freien Syrischen Armee, Salim Idriss. (Archivbild)
Will sich mit westlichen Diplomaten treffen: Kommandeur der Freien Syrischen Armee, Salim Idriss. (Archivbild)
Keystone

In die Beratungen über eine Bewaffnung der Aufständischen in Syrien kommt offenbar Bewegung. Vertreter westlicher Staaten wollen Diplomaten zufolge am Samstag mit dem Chef der grössten Rebellen-Allianz über Hilfsmöglichkeiten sprechen.

Das Treffen mit dem Kommandeur der Freien Syrischen Armee, Salim Idriss, solle im Norden der Türkei stattfinden. «Idriss braucht Geld, Munition und Waffen, um seine Führungsposition und seine Glaubwürdigkeit bei seinen Kämpfern zu festigen», sagte ein Diplomat am Mittwochabend.

Frankreich und Grossbritannien für Bewaffnung

Das Treffen wäre ein Signal für einen neuen Versuch, die Hauptstreitmacht der Rebellen gegenüber islamistischen Gruppen zu stärken. Vor allem Frankreich und Grossbritannien machen sich angesichts der militärischen Erfolge der syrischen Führung für eine zügige Bewaffnung der Aufständischen stark.

Die Europäische Union hatte vergangenen Monat auf Drängen aus Paris und London das Waffenembargo gegen Syrien auslaufen lassen. Damit können die Gegner von Präsident Bashar al-Assad vom Spätsommer an mit Rüstungsgütern beliefert werden.

USA lockern Sanktionen

US-Aussenminister John Kerry sagte am Mittwoch, seine Regierung berate über neue Hilfen für die Rebellen. Entschieden sei aber noch nichts. Allerdings lockerten die USA die Exportbeschränkungen für syrische Gebiete in Rebellenhand.

Wie die Regierung in Washington am Mittwoch ankündigte, können US-Industrieunternehmen künftig Lizenzen zum Export von Ausrüstung «für den Wiederaufbau der befreiten Zonen» in Syrien erhalten. Damit könnten eine grosse Bandbreite von Produkten und Technologie, etwa Generatoren, sanitäre oder landwirtschaftliche Ausrüstung in «von der Opposition kontrollierte Gebiete» ausgeführt werden, erläuterte ein ranghoher Regierungsvertreter.

Vorteile für die syrische Opposition

Auf diese Art erhielten Bewohner der betroffenen Regionen, die wiederaufgebaut werden müssten, «materielle und konkrete Vorteile», hiess es weiter. Die Opposition solle dadurch befähigt werden, «mit dem Privatsektor, internationalen Organisationen, Nichtregierungsorganisationen (...) zusammenzuarbeiten», sagte ein ranghoher Mitarbeiter des State Department. Bei den interessierten Unternehmen wird von Fall zu Fall über ihre Lizenzanträge entschieden, wie aus dem Beschluss von Aussen-, Finanz- und Handelsministerium hervorgeht.

Demnach ist Firmen in Zukunft auch erlaubt, Öl von der Opposition zu kaufen sowie Ausrüstung für die Öl- und Gasproduktion zu verkaufen. Unklar war jedoch zunächst, wann die Gegner des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad in der Lage sein werden, Öl zu veräussern. Bislang durften bereits Lebensmittel und Medikamente ohne Auflagen in Gebiete geliefert werden, die von der syrischen Rebellion kontrolliert werden. Private Waffenverkäufe an die Aufständischen sind nach wie vor nicht erlaubt.

sda/AFP/chk

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch