Die Kanzlerin im Kreuzverhör

Premiere im Bundestag: Angela Merkel gab 30 Antworten auf 30 Fragen.

«Ich komme ja bald wieder»: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel steht im Bundestag Rede und Antwort. Foto: Michele Tantussi (Getty Images)

«Ich komme ja bald wieder»: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel steht im Bundestag Rede und Antwort. Foto: Michele Tantussi (Getty Images)

«Wann treten Sie endlich zurück?» Gottfried Curio, Physiker, Kirchenmusiker und Abgeordneter der Alternative für Deutschland (AfD), nutzte seine einminütige Fragezeit, um Angela Merkel Sünden vorzuhalten, für die sie nicht nur umgehend abtreten, sondern zumindest hinter Gitter landen müsste. Sie habe 2015 «ohne Not» und unter massenhaftem «Rechtsbruch» eine «Migrantenflut losgetreten», die Deutschland «schwersten Schaden» zugefügt habe. Sie sei schuld an «unendlichem menschlichem Leid» durch Vergewaltiger und Mörder, Messerstecher und Terroristen. «Ein schrecklicher Preis für Ihr freundliches Gesicht.» Wann ziehe sie endlich die Konsequenzen aus dem fortwährenden Bruch ihres Amtseides, nämlich «ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen»?

Die angegriffene Kanzlerin, wie meist in einen signalroten Blazer gehüllt, wenn sie Kampfeslust ausstrahlen will, antwortete, ohne zu zögern und geradezu aufreizend ruhig: Die Flüchtlingskrise von 2015 sei eine «aussergewöhnliche humanitäre Notsituation» gewesen, in der Deutschland verantwortlich gehandelt habe. Rechtmässig sei es übrigens auch zugegangen, wie der Europäische Gerichtshof 2017 festgestellt habe. Sie halte ihre politischen Grundentscheidungen immer noch für richtig. Dennoch habe die Regierung seither eine Vielzahl von Massnahmen ergriffen, um die Einwanderung besser zu steuern und zu kontrollieren. Merkel dankte ausdrücklich den Mitarbeitern des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), die ein Skandal in der Bremer Aussenstelle zuletzt schwer in Misskredit gebracht hatte. Dann war ihre Antwortminute verstrichen.

Steht im Koalitionsvertrag

Dass der einfache Abgeordnete Curio die «ewige» Kanzlerin Merkel überhaupt derart konfrontieren konnte, war ein Novum in der Geschichte des Bundestags. Im Unterschied zu den berüchtigten «Prime Minister’s Questions» im britischen Unterhaus liess sich im deutschen Parlament bisher zwar die Regierung befragen, die Kanzlerin schickte aber lieber Staatssekretäre, als selber zu antworten. Der langjährige Bundestagspräsident Norbert Lammert hatte dies immer heftiger als «Armutszeugnis» bemängelt und sah sich dabei von den oppositionellen Grünen und der Linkspartei unterstützt.

Angela Merkels Union verweigerte sich der Befragung ihrer Chefin während Jahren, musste sich aber schliesslich den Sozialdemokraten fügen, die sie im neuen Koalitionsvertrag durchsetzten. Der ersten Fragestunde am Mittwochmittag unterzog sich die Kanzlerin noch freiwillig. Bald soll aber eine neue Geschäftsordnung drei Befragungen pro Jahr festlegen, 60 Minuten lang, mit jeweils einer Minute Frage und Antwort. Macht 30 Wortwechsel insgesamt.

«Es ist halt zu Ende»

Gemessen am Interesse von Abgeordneten, Medien und Publikum, ist die Premiere durchaus geglückt. Die Debatte fiel munter und weniger polemisch aus, als befürchtet wurde. Volksvertreter und Kanzlerin hielten sich an die Regeln, das ZDF übertrug die Befragung live, als politisches Mittagsfernsehen. Neben der AfD stellte auch die FDP mehrere Fragen zur Flüchtlingspolitik und dem Missmanagement im Flüchtlingsamt. Ob es stimme, dass sie, Merkel, vom damaligen Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise schon früh auf die Skandale hingewiesen worden sei? «Weise wäre 2015 gar nicht ins Amt gekommen, wenn es nicht gravierende strukturelle Missstände gegeben hätte», antwortete Merkel. Sie habe «unzählige Male» mit ihm geredet und ihn stets ermuntert, alle Probleme auf den Tisch zu legen. Und sie habe ihm alle Mittel verschafft, um die Notlage zu beheben.

Auffallend viele Fragesteller vom rechten und linken Rand kritisierten Merkel für ihre angeblich «Amerika-hörige» und «Russland-feindliche» Aussenpolitik. Die Kanzlerin verteidigte sich, indem sie beteuerte, dass sie mit beiden Seiten unentwegt spreche. Je mehr Dissens es gebe, desto nötiger sei es. Der ehemalige Hausherr Lammert jedenfalls, der die Befragung der Kanzlerin so lange herbeigewünscht hatte, wohnte ihr als Gast im Reichstagssaal bei und war am Ende sichtlich zufrieden: «Es ist ein kleiner Schritt für die Menschheit, aber ein grosser für den deutschen Parlamentarismus.» Merkel seufzte gar theatralisch: «So schade, wie es ist, es ist halt zu Ende. Aber ich komm ja bald wieder.»

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