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Ist der Westen am Ende?

Das Beziehungsdrama zwischen den USA und Europa spitzt sich zu. Der G7-Gipfel in Kanada bietet Gelegenheit für einen Ausblick.

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Wenn die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Japan und Kanada am Freitag in einem Luxushotel im kanadischen La Malbaie (Bild) mit Trump zusammenkommen...
Wenn die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Japan und Kanada am Freitag in einem Luxushotel im kanadischen La Malbaie (Bild) mit Trump zusammenkommen...
Alice Chiche, AFP
«Wirtschaftlicher Nationalismus» bestrafe alle, auch die USA: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. (Archivbild)
«Wirtschaftlicher Nationalismus» bestrafe alle, auch die USA: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. (Archivbild)
Philippe Wojazer, AFP
Ab 1. Juni 2018 sollen die neuen Zölle auf Stahl- und Aluminium-Importe auch für die EU gelten: Ein Fabrikarbeiter steht vor einem Schmelzofen mit flüssigem Aluminium. (Archiv)
Ab 1. Juni 2018 sollen die neuen Zölle auf Stahl- und Aluminium-Importe auch für die EU gelten: Ein Fabrikarbeiter steht vor einem Schmelzofen mit flüssigem Aluminium. (Archiv)
Guido Kirchner, Keystone
Dies teilte US-Handelsminister Wilbur Ross mit. (22. Mai 2018)
Dies teilte US-Handelsminister Wilbur Ross mit. (22. Mai 2018)
Trump hatte die Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium bereits im März verhängt – um die US-Industrie zu bevorzugen.
Trump hatte die Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium bereits im März verhängt – um die US-Industrie zu bevorzugen.
Susan Walsh/AP
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bezeichnet die von den USA verhängten Strafzölle als «rechtswidrig» und warnt vor einer Eskalationsspirale.
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel bezeichnet die von den USA verhängten Strafzölle als «rechtswidrig» und warnt vor einer Eskalationsspirale.
Markus Schreiber, Keystone
(L-R)) European Union Commissioner for Employment, Social Affairs, Skills and Labour Mobility Marianne Thyssen, EU Economic and Financial Affairs Commissioner Pierre Moscovici stand  during a press conference at the European Commission Headquarters in Brussels on March 7, 2018.The EU will set out plans to strike back against US President's threatened steel and aluminium tariffs, with flagship US products such as jeans, motorbikes and whiskey in the crosshairs. / AFP PHOTO / Aris Oikonomou
(L-R)) European Union Commissioner for Employment, Social Affairs, Skills and Labour Mobility Marianne Thyssen, EU Economic and Financial Affairs Commissioner Pierre Moscovici stand during a press conference at the European Commission Headquarters in Brussels on March 7, 2018.The EU will set out plans to strike back against US President's threatened steel and aluminium tariffs, with flagship US products such as jeans, motorbikes and whiskey in the crosshairs. / AFP PHOTO / Aris Oikonomou
Aris Oikonomou, AFP
Als Reaktion hat die EU eine Liste mit US-Waren erstellt, die sie ihrerseits mit Aufschlägen belegen könnte. Darauf steht z.B. Whiskey.
Als Reaktion hat die EU eine Liste mit US-Waren erstellt, die sie ihrerseits mit Aufschlägen belegen könnte. Darauf steht z.B. Whiskey.
John Russell/AP, Keystone
Motorräder wie die Maschinen von Harley-Davidson schlagen mit 152 Millionen Euro zu Buche.
Motorräder wie die Maschinen von Harley-Davidson schlagen mit 152 Millionen Euro zu Buche.
Mohssen Assanimoghaddam, Keystone
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Was ist nach gut einem Jahr US-Präsidentschaft unter Donald Trump noch übrig von der westlichen Wertegemeinschaft? Der am Freitag beginnende zweitägige G7-Gipfel in Kanada wird darauf eine Antwort geben. Die Vorzeichen könnten schlechter kaum sein.

Es ist fast genau ein Jahr her, dass Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel in einem Bierzelt im Münchner Stadtteil Trudering die bittere Erkenntnis vom Niedergang der transatlantischen Partnerschaft erstmals offen aussprach. Gerade hatte sie zwei Tage mit Trump verbracht, beim G7-Gipfel im Ferienort Taormina auf Sizilien. Sie hatte ein einziges Desaster erlebt.

Erstmals in der mehr als 40-jährigen Geschichte des exklusiven Clubs führender westlicher Wirtschaftsmächte konnte man sich bei einem wichtigen Thema noch nicht einmal auf einen kleinsten Nenner einigen. Der Klimaschutz dividierte die 7 in 6 plus 1 auseinander. Merkels Fazit in Trudering: «Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei, das habe ich in den letzten Tagen erlebt.»

Zugespitztes Beziehungsdrama

Seitdem hat sich das Beziehungsdrama zwischen den USA und ihren europäischen Bündnispartnern weiter zugespitzt. Wenn die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Japan und Kanada am Freitag in einem Luxushotel im kanadischen La Malbaie mit Trump zusammenkommen, türmt sich vor ihnen ein Scherbenhaufen auf, der die Gemeinsamkeiten dahinter kaum noch erkennen lässt.

Im Streit um das vom US-Präsidenten aufgekündigte Atomabkommen mit dem Iran stehen sich beide Seiten unversöhnlich gegenüber. Pünktlich zum 44. G7-Gipfel hat Trump mit seinen Strafzöllen auf Stahl und Aluminium auch noch den Handelsstreit mit der EU eskalieren lassen. Von Klimaschutz redet schon gar keiner mehr.

Diesmal wird es bereits als Erfolg gelten, wenn überhaupt noch eine gemeinsame Abschlusserklärung zustande kommt. Das unterkühlte G7-Finanzministertreffen am vergangenen Wochenende gab einen Vorgeschmack darauf, was beim Gipfeltreffen in der Ferienidylle am mächtigen Sankt-Lorenz-Strom in der Provinz Québec zu erwarten ist.

Düsteres Vokabular

Das Vokabular, mit dem das transatlantische Verhältnis in Europa dieser Tage beschrieben wird, könnte düsterer kaum sein. «Ein Komet ist eingeschlagen in die internationale Ordnung, ein Komet namens Donald Trump», sagte Ex-Aussenminister Joschka Fischer kürzlich. Und der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sieht einen «Epochenbruch» in der Geschichte des Westens.

Ischinger kennt sich mit transatlantischen Krisen bestens aus. 2002/2003 war er deutscher Botschafter in Washington, als Frankreich und Deutschland dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush im Irak die Gefolgschaft verweigerten und so die bis dahin wohl tiefste transatlantische Krise der Nachkriegszeit auslösten.

Anders als heute sei es damals aber nur um eine Meinungsverschiedenheit in einer Einzelfrage gegangen, sagt Ischinger. «Was wir jetzt haben, ist ein sehr viel schwerwiegenderer Vorgang, weil mit ihm Grundelemente des Westens und westlicher Werte ins Wanken geraten.»

Was die Konsequenz aus der Krise angeht, ist man sich in der EU ziemlich einig: Europa muss lernen, auf eigenen Beinen zu stehen – vor allem im Sicherheitsbereich, wo man seit Jahrzehnten von der militärischen Stärke der USA abhängig ist und abhängig sein wollte. «Das Trittbrettfahren wird ein Ende haben müssen», sagt Ischinger.

Trump wird Narrativ nicht ändern

Auf der anderen des Atlantiks wird die Krise ganz anders gesehen. Besser gesagt: Sie wird gar nicht als solche wahrgenommen.

Trump ist das Verhältnis zu Europa augenscheinlich ziemlich egal. Er ist vieles, ein Transatlantiker ist er gewiss nicht. Europäische Themen spielten bei seiner Wahl keine Rolle, und seinen Anhängern ist dieser Kontinent so lange sehr fern, wie ihr Präsident ihn nicht zum Teil eines globaleren Problems verzerrt: eine Welt, gebaut zum Schaden der USA.

«Trump wird das Narrativ seiner Politik nicht ändern», sagte ein US-Senator am 7. Mai bei einem Treffen der Atlantik-Brücke in Washington: «Um jeden Preis will er die USA weiter abschotten von Entwicklungen in der Welt, die die Menschen verunsichern.» Der US-Präsident gibt nichts auf Tradition, seine Politik macht er ohne Geschichte. In seiner Welt ist er das Zentrum und alleinige Gnadensonne. Bauch und Gefühle sind wichtiger als Partnerschaft und Diplomatie. Wenn die Welt unsicherer wird, nimmt er das in Kauf, ist ja nicht seine.

Er ist am kurzfristigen Erfolg interessiert, nicht an langen Linien. Zum Gipfel nach Québec wird Trump nicht mit offenen Händen kommen, sondern mit verschränkten Armen. Schöne Bilder wird es geben, aber nicht von der europäischen Faust in der Tasche.

Zäsur für transatlantisches Verhältnis

James Kirchik vom Think Tank Brookings erkennt zwar an, dass Trump sicher eine Zäsur für das transatlantische Verhältnis sei. Ihm geht das Klagen aus Europa aber auch auf die Nerven: «Es ist viel zu früh, um etwas für tot zu erklären, das so umfassend und beständig ist wie Amerikas 70 Jahre währendes politisches, wirtschaftliches, strategisches und militärisches Verhältnis zu Europa – nur wegen der Wahl eines einzigen Mannes.»

Viele weisen in diesen Tagen fast beschwörend darauf hin, dass auch unabhängig von Trump Europa und die USA die gleichen, fundamentalen Werte teilten. Pew-Untersuchungen sehen zwar Macht und Ansehen des amerikanischen Hegemon in Europa schwinden – aber wer sollte an Washingtons Stelle treten? Wladimir Putins Russland oder der Gigant China?

Das Carnegie Institut weist darauf hin, dass das transatlantische Verhältnis nicht nur ein Trump-Phänomen sei, für das die USA alleine zuständig sind.

Militärische Abhängigkeit bleibt

Militärisch bleibt Europa von den USA abhängig, auch unabhängig von der Achsenverschiebung in den internationalen Beziehungen. Trumps schlechtes Benehmen, autokratisches Gebaren und Rücksichtslosigkeit gegenüber Alliierten spielen zwar einem seit jeher vorhandenen Antiamerikanismus in Deutschland in die Hände. Es sollte nur nicht vergessen werden, dass das Gesicht des heutigen Europa wesentlich Einsatz, Opfern und Waffen der USA zu verdanken ist - es war Barack Obama, der daran immer wieder erinnert hat.

Nüchtern bilanziert ein Diplomat in den USA den Stand der Dinge so: «Die europäische Perspektive der USA verblasst» - allerdings sei dies keine Erfindung Trumps. Der habe nur eine Vorschattierung seines Vorgängers weitergezogen.

«Wir sprechen von einem Rückzug der USA als westliche Führungsnation», sagt der Mann etwas traurig: «Die USA fallen in die alte Rolle einer eigenständigen, eigenwilligen Nation zurück.» Für Trumps Regierung sei die Welt eine Arena feindlicher Kräfte.

(SDA)

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