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In Ausnahmen digital tagenBerns Grosser Rat lässt digitalen Ratsbetrieb prüfen

Das bernische Kantonsparlament soll in Ausnahmesituationen digital debattieren können. Dies verlangt ein Vorstoss aus linken Reihen.

Ein Lehrer beim digitalen Geografieunterricht im Mai dieses Jahres in Bern.
Ein Lehrer beim digitalen Geografieunterricht im Mai dieses Jahres in Bern.
KEYSTONE/ANTHONY ANEX

Der bernische Grosse Rat hat am Dienstag seinem Büro den Auftrag gegeben zu prüfen, ob er in Ausnahmesituationen digital tagen kann. Beispielsweise soll untersucht werden, ob Grossrätinnen und Grossräte auch bei einer Videokonferenz als anwesend gelten können.

Das Kantonsparlament überwies den Vorstoss kurz nachdem bekannt geworden war, dass zehn Ratsmitglieder coronabedingt fehlen. Grossrat Bruno Vanoni (Grüne/Zollikofen) sagte deshalb im Rat, wenn die Voraussetzungen für eine digitale Teilnahme an der Debatte vorhanden wären, könnten diese Mitglieder trotz Quarantäne mitmachen.

Mit der Coronapandemie hatten die Grünen, die SP/JUSO/PSA-Fraktion und drei Ratsmitglieder aus EVP, BDP und GLP den Vorstoss auch begründet, als sie ihn Anfang Juni einreichten. Die Möglichkeiten und Pflichten eines Parlaments sollten auch bei einem «Lockdown» nicht eingeschränkt werden, argumentierten sie.

Der Vorstoss hatte ursprünglich die Form der verbindlichen Motion. Erstunterzeichnerin Andrea de Meuron (Grüne/Thun) wandelte den Vorstoss aber in ein weniger verbindliches Postulat, also in einen Prüfungsauftrag. Die beiden Punkte des Vorstosses mit dem Titel «Digitales Parlament 2.0» wurden mit wenigen Gegenstimmen überwiesen.

Das Büro des Rats wird nun prüfen, ob es eine Strategie braucht, damit der Rat in Ausnahmesituationen digital tagen kann. Er wird auch untersuchen, ob dank technischer Vorkehrungen Grossratsmitglieder Voten halten und Vorstösse auf gültige Weise elektronisch einreichen können.

SDA/flo