Trump: Albtraum mit Ende?

Seine Präsidentschaft ist längst ein schlechter Traum. Das kommende Impeachment aber könnte ungeachtet des Ausgangs Donald Trumps Niedergang einleiten.

Im allerschlimmsten Fall könnte Trump aus dem Impeachment als unschuldiges Opfer einer Kabale hervorgehen: Hier läuft er vor dem White House Reportern entgegen. Foto: Tom Brenner (Reuters)

Im allerschlimmsten Fall könnte Trump aus dem Impeachment als unschuldiges Opfer einer Kabale hervorgehen: Hier läuft er vor dem White House Reportern entgegen. Foto: Tom Brenner (Reuters)

Martin Kilian@tagesanzeiger

Prächtig sind die Herbsttage in Washington, die politische Klasse der Stadt aber ist von schrecklicher Unruhe befallen. Als wären die Skandale des Präsidenten mitsamt der Zerrissenheit der Nation nicht schlimm genug, steht ein «Winter der Unzufriedenheit» vor der Tür, kaum weniger schicksalsträchtig als jener, den Shakespeares Richard III. beklagte.

Jeder Versuch, die Präsidentschaft Donald Trumps zu verstehen und in Schutz zu nehmen, ist angesichts der Ukraine-Affäre und der charakterlichen Defizite ihres Protagonisten unweigerlich zum Scheitern verurteilt. Surreal und doch allgegenwärtig stürmt Trump durch das Bewusstsein der Amerikaner, ein steter Störenfried, dem nichts heilig ist und der sich und seinen Getreuen eine eigene Wirklichkeit erschafft.

Bestürzte Gründerväter

Drohungen, Verschwörungstheorien und Beleidigungen sind die Münzen, mit denen Trump es denen heimzahlt, die ihm ans Leder wollen. Mit Sicherheit wird er angeklagt werden von seinen demokratischen Widersachern, ein Impeachment wartet auf ihn, das er wahrlich verdient hat: Amtsmissbrauch, Justizbehinderung und womöglich mehr, eben jene «High Crimes and Misdemeanors», vor denen sich die Gründerväter fürchteten.

Weder Trump noch sein Fanclub haben das geringste Empfinden für die Absurditäten dieser Präsidentschaft.

Einen wie Trump aber hätten sich Hamilton, Madison und Jefferson beim besten Willen nicht vorstellen können: ein autoritärer Demagoge, der die Verfassung unterpflügen würde, wenn er damit durchkäme.

Weder Trump noch sein Fanclub haben das geringste Empfinden für die Absurditäten dieser Präsidentschaft: Bei der Halloween-Party des Weissen Hauses durften Kinder Backsteine aus Karton aufeinanderstapeln und so mithelfen, Trumps «Mauer» längs des Rio Grande zu bauen, derweil sich mexikanische Schmuggler mit Spezialsägeblättern mühelos den Weg durch die bereits fertiggestellten metallenen Grenzbefestigungen des Präsidenten bahnten.

Trump wird dies egal sein. Notfalls wird er leugnen, dass seinem angeblich unüberwindlichen Zaun mit einer billigen Motorsäge der Garaus gemacht wurde. Für ihn zählt nur, was er zur Realität erklärt.

Schmierkampagne gegen Gegner

In der verqueren Welt dieses Präsidenten haben sich die Ukrainer im Verein mit den Demokraten 2016 in die Wahlen eingemischt, nicht die Russen wohlgemerkt, sondern die Ukrainer. Die Verschwörungstheorien seiner Anhänger sind noch verrückter, sie reichen vom vermeintlichen Sexhandel der Demokraten mit Kindern bis zur Existenz eines kriminellen «Deep State», dessen Tentakel tief ins Weisse Haus reichen.

Die Umstände im dritten Jahr der Präsidentschaft Donald Trumps sind nicht normal.

Dass Trump politische Gegner als «menschlichen Abschaum» beschimpft und jeden, der es wagt, gegen ihn auszusagen, als «Verräter»: Unter normalen Umständen wäre es eine Ungeheuerlichkeit. Aber die Umstände im dritten Jahr der Präsidentschaft Donald Trumps sind nicht normal.

Ob sie es wieder werden, hängt vom Ergebnis der kommenden Präsidentschafts- und Kongresswahlen sowie von den Ereignissen der nächsten Monate ab: Gelingt es den Demokraten, das Impeachment-Verfahren so zu gestalten, dass eine amerikanische Mehrheit die von Trump und seiner Administration ausgehende Gefahr für die demokratische Ordnung erkennt?

Überführt, aber nicht verurteilt

Im Erfolgsfall wird es unerheblich sein, ob die Senatsrepublikaner den Präsidenten verurteilen. Denn vor der Wählerschaft stünde dann ein skrupelloser Übeltäter, der sich nach seinem fragwürdigen Hilfeersuchen an Moskau vor drei Jahren schon wieder von einer ausländischen Regierung Hilfe gegen einen politischen Rivalen erhoffte und zur Erpressung der Ukraine bereit war, um diese Hilfe zu erhalten.

Trump mag bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag behaupten, es habe in der Ukraine-Affäre kein «Quid pro Quo» gegeben, der Beweis hierfür aber ist dank der Zeugen erbracht. Auch wenn seine Anhängerschaft und ein Teil der Kongressrepublikaner – der Rest hüllt sich in beschämendes Schweigen – lärmend von einem «Coup» schwadronieren: Donald J. Trump ist eindeutig des Amtsmissbrauchs überführt worden.

Ob er verurteilt wird, steht auf einem anderen Blatt. Im allerschlimmsten Fall könnte Trump aus dem Impeachment als unschuldiges Opfer einer Kabale hervorgehen, die das Wahlergebnis von 2016 zu revidieren versuchte. Wie immer das Amtsenthebungsverfahren enden wird: Der «Winter der Unzufriedenheit» wird in Washington einziehen und eine weitere Verhärtung des politischen Diskurses mit sich bringen.


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