Zum Hauptinhalt springen

Spanisches Parlament bestätigt Rajoy als neuen Regierungschef

Die Spanier müssen nicht zum dritten Mal binnen eines Jahres zur Wahl gehen. Das Parlament machte den Weg für die Bildung einer Minderheitsregierung unter Rajoy frei.

thu
Die Blockade hat endlich ein Ende: Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy im Kongress in Madrid. (29. Oktober 2016)
Die Blockade hat endlich ein Ende: Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy im Kongress in Madrid. (29. Oktober 2016)
Javier Soriano, AFP

Spanien bekommt nach zehn Monaten politischer Krise wieder eine reguläre Regierung. Das spanische Parlament wählte am Samstag Mariano Rajoy von der Volkspartei (PP) zum Ministerpräsidenten. 170 Abgeordnete stimmten für ihn, 111 gegen ihn, 68 enthielten sich. Rajoy, der bereits die bisherige Regierung angeführt hatte, aber seit Dezember nur noch kommissarisch im Amt war, soll am Sonntag von König Felipe VI. vereidigt werden.

Er steht dann einer Minderheitsregierung vor, die bei wichtigen Entscheidung auf die Unterstützung der Opposition im Parlament angewiesen ist. Die Bildung der neuen Regierung wurde möglich, weil die oppositionellen Sozialisten nach langen politischen Grabenkämpfen eingewilligt hatten, sich bei der Abstimmung am Samstag zu enthalten. Das bescherte Rajoy die nötige Mehrheit. Hätte es bis zum Montag keine neue Regierung gegeben, hätten die Spanier ein drittes Mal innerhalb eines Jahres an die Wahlurnen gehen müssen.

Bei den beiden vorherigen Wahlen war Rajoys PP zwar jeweils stärkste Kraft geworden, es gelang ihr aber nicht, eine regierungsfähige Koalition zu bilden. Für die spanische Politik ist ein solches Szenario Neuland, weil seit dem Ende der Diktatur immer abwechselnd die PP oder die Sozialisten alleine regieren konnten. Doch der Aufstieg von Drittparteien, den bürgerlichen Ciudadanos und der linken Protestbewegung Podemos, hatten die politische Landschaft Spaniens in den vergangenen Jahren durcheinandergewirbelt.

(SDA)

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch