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Patent-Showdown in Down Under

Apple wirft Samsung in Australien Touchscreen-Patentverstösse vor.

Bald fertig gelächelt? Apple will ein Verkaufs- und Werbeverbot für Samsungs Galaxy Tab erreichen.
Bald fertig gelächelt? Apple will ein Verkaufs- und Werbeverbot für Samsungs Galaxy Tab erreichen.
AFP

Im Patentrecht-Streit um Tabletcomputer hat der US-Hightech-Konzern Apple seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung in Australien Verstösse gegen Patente für Touchscreen-Technologien vorgeworfen.

Zudem ähnele das Samsung-Tablet Galaxy Tab dem iPad von Apple im Aussehen, begründeten Apple-Anwälte am Montag vor dem australischen Bundesgerichtshof ihre im August eingereichte Klage. Apple will damit ein Verkaufs- und Werbeverbot für das Galaxy Tab erreichen. Samsung weist die Vorwürfe zurück, hatte aber zugesagt, den Verkaufsstart bis zu dem noch diese Woche erwarteten Urteil zu verschieben.

Auch Samsung ist nicht zimperlich

Samsung seinerseits hat in Australien Apple verklagt. Der Technologiekonzern will dadurch Apple-Patente für nichtig erklären lassen. Zudem wirft Samsung dem US-Unternehmen vor, gegen Samsung-Patente zum drahtlosen Internetzugang verstossen zu haben.

Apple und Samsung bekriegen sich derzeit in einer Vielzahl von Verfahren in mehreren Ländern mit gegenseitigen Patentklagen. In Deutschland bestätigte die Justiz kürzlich ein Verkaufsverbot für den neuesten Galaxy Tab. Apple wirft Samsung in dem Verfahren vor, das Aussehen seines iPad kopiert zu haben.

Update von 12.45 Uhr: Der juristische Schlagabtausch zwischen Samsung und Apple geht weiter: Der koreanische Elektronikkonzern wollte am Montag in Den Haag eine gerichtliche Verfügung erwirken, die den Verkauf von iPhones und iPads in den Niederlanden untersagt. Samsung wirft Apple vor, keine Lizenz zur Verwendung der Mobiltechnologie 3G auf seinen Geräten zu haben. Es wurde erwartet, dass Apple erklärt, die Bauteile mit der 3G-Technologie von Firmen zu beziehen, die eine entsprechende Lizenz von Samsung haben.

afp/dapd/rek

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