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Twitter sperrt Neonazi-Konto

Erstmals hat der Kurznachrichtendienst in einem einzelnen Land einen Account wegen illegaler Inhalte blockiert.

Kein Platz für «Besseres Hannover»: Konfiszierte Neonazi-Fahne (25. September 2012).
Kein Platz für «Besseres Hannover»: Konfiszierte Neonazi-Fahne (25. September 2012).
Keystone

Auf Betreiben der Polizei hat Twitter das Konto der verbotenen Neonazi-Gruppe Besseres Hannover für Deutschland gesperrt – erstmals blockierte das Unternehmen damit in einem einzelnen Land einen Account wegen illegaler Inhalte. Für Twitter-Nutzer aus anderen Ländern bleiben die Inhalte einsehbar, wie Twitter am Donnerstag mitteilte. Die rechtsextreme Gruppierung Besseres Hannover ist seit September verboten.

Der Neonazi-Vereinigung wird Volksverhetzung zur Last gelegt, ausserdem besteht der Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Polizei und Staatsanwaltschaft gehen auch dem Verdacht nach, dass Besseres Hannover für eine E-Mail mit einem ausländerfeindlichen Hetzvideo verantwortlich ist, die an die türkischstämmige niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) geschickt wurde.

Die Funktion zum ersten Mal genutzt

Unmittelbar nach dem Verbot der Gruppierung hatte sich die Polizeidirektion Hannover am 25. September an die Kurzbotschaftenplattform Twitter gewandt. In einem Fax forderte die Polizei das im US-Bundesstaat Kalifornien ansässige Internetunternehmen auf, das Benutzerkonto @hannoverticker der verbotenen Gruppe «umgehend und ersatzlos zu schliessen».

Twitter machte daraufhin erstmals von einer im Januar angekündigten Funktion Gebrauch, wonach Nachrichten – sogenannte Tweets – selektiv in einzelnen Ländern unterdrückt werden können. «Im Fall des Accounts @hannoverticker haben wir diese Funktion nun zum ersten Mal zum Einsatz gebracht», erklärte Twitter-Sprecher Dirk Hensen.

«Wir legen viel Wert auf Transparenz»

Bislang konnten Botschaften bei Twitter auf Aufforderung nur weltweit entfernt werden. Die neue Funktion ermöglicht es Twitter nun, in einem bestimmten Land illegale Inhalte zu entfernen, während sie für den Rest der Welt weiter einsehbar bleiben. «Dabei legen wir viel Wert auf Transparenz», unterstrich der Sprecher. Bei der Ankündigung der neuen Funktion im Januar hatte Twitter unter anderem darauf verwiesen, dass beispielsweise in Ländern wie Deutschland oder Frankreich Botschaften mit Neonazi-Inhalten verboten seien.

AFP/rek

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