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Apple kämpft vor chinesischem Gericht um Namen iPad

In China hat am Mittwoch der entscheidende Prozess um den Markennamen begonnen. Sollte der US-Konzern das Verfahren verlieren, droht ihm in der Volksrepublik ein Handelsverbot.

Apple droht ein Verkaufsverbot: iPad-Verkauf in China.
Apple droht ein Verkaufsverbot: iPad-Verkauf in China.
AFP

Die verschuldete chinesische Technologiefirma Proview beansprucht die Rechte an dem Markennamen des erfolgreichen Tablet-Computers für sich. Apple betont, die weltweiten Nutzungsrechte Proview vor Jahren abgekauft zu haben.

Laut Proview erfolgte das Geschäft aber lediglich mit einer Proview-Tochter, weswegen China von der Regelung ausgeschlossen sei.

Ein Apple-Sprecher sagte bei der Anhörung vor dem Höheren Volksgericht in Guangzhou: «Der Wert des Namens iPad schoss nach der Apple-Markteinführung des Tablet-Computers im Januar 2010 in die Höhe. In den Augen der Konsumenten ist das iPad mit Apple verbunden. Wenn das Gericht entscheidet, dass Proview diesen Fall gewinnt, dann wird dies Konsumenten verwirren und ihre Interessen verletzen.»

Jahrelanger Rechtsstreit

Die Entscheidung des Gerichts steht den Angaben zufolge nicht unmittelbar bevor. Sie wird voraussichtlich den Schlusspunkt unter den seit Jahren andauernden Rechtsstreit setzen.

Sollte Apple verlieren, müsse es entweder eine Abfindung an Proview leisten oder den Namen des Tabletcomputers ändern, sagte Jurist Kenny Wong. In der vergangenen Woche konnte Apple einen Etappensieg verzeichnen. Ein Gericht in Shanghai wies den Antrag einer Proview-Tochter für ein iPad-Verkaufsverbot in Chinas reichster Stadt ab.

SDA

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