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Vorstoss im Grossen Rat geplantBerner Spitzenklubs können Veranstaltungsverbot anfechten

Nach dem kantonalen Verbot von Grossveranstaltungen üben FDP, SVP und Junge SVP Kritik. Rein formell ist das Verbot aber noch nicht beschlossen.

Ein Aufseher kontrolliert beim Eishockeyspiel EV Zug gegen den SC Bern vom 10. Oktober, ob die Zuschauer Gesichtsmasken tragen.
Ein Aufseher kontrolliert beim Eishockeyspiel EV Zug gegen den SC Bern vom 10. Oktober, ob die Zuschauer Gesichtsmasken tragen.
Keystone/Urs Flüeler

Die Berner Regierung respektive die kantonale Gesundheitsdirektion müssen sich wegen des neuen Verbots von Grossveranstaltungen viel Kritik anhören. Rein formell ist das Verbot aber noch nicht beschlossen und liegt ein Entscheid vor, kann er von den Sportklubs angefochten werden.

Weder die Berner Regierung noch die kantonale Gesundheitsdirektion beschliessen ein solches Verbot, sondern das tun die Regierungsstatthalterinnen und -statthalter im Kanton Bern. Genauer gesagt: Sie widerrufen die den Sportklubs erteilten Bewilligungen für die Durchführung von Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen.

Das sagte am Montag Christian Kräuchi auf Anfrage, Leiter von Kommunikation Kanton Bern und Informationsbeauftragter der Berner Kantonsregierung. Die kantonale Gesundheitsdirektion habe rechtlich betrachtet am Sonntag nicht Grossveranstaltungen verboten, sondern eine Einschätzung der epidemiologischen Lage vorgenommen.

Gestützt auf diese neue Lagebeurteilung der kantonalen Gesundheitsdirektion müssten nun die zuständigen Regierungstatthalterinnen und -statthalter die den Sportklubs erteilten Bewilligungen zur Durchführung von Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen formell widerrufen.

«Die Widerrufsverfügung des/der Regierungsstatthalters/Regierungsstatthalterin ist eine beschwerdefähige Verfügung», sagt Kräuchi. «Somit kann gegen diesen Entscheid Beschwerde beim Verwaltungsgericht geführt werden.»

Wie es bei Kommunikation Kanton Bern auf Anfrage hiess, kommt einer solchen Beschwerde grundsätzlich aufschiebende Wirkung zu. Diese kann aber aus wichtigen Gründen entzogen werden, wobei Beschwerdeführer verlangen können, dass sie wieder hergestellt wird.

Am (gestrigen) Sonntag hatte die kantonale Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion (GSI) bekanntgegeben, sie habe die Ende September eingeführte Corona-Warnampel für Grossanlässe auf Rot gestellt.

«Gefahr in Fan- und Freundeskreisen»

Es gelte, gegen Ansteckungen von Personen vor Grossveranstaltungen, nach ihnen und auf dem Weg zu ihnen vorzugehen: Das sagte der Mediensprecher der bernischen Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion (GSI), Gundekar Giebel, am Montag im Radiosender SRF 4.

Im Regionaljournal Bern Freiburg Wallis von Radio SRF hatte Giebel schon am Sonntag gesagt, die Gefahr gehe von Treffen in Freundes- und Fankreisen vor und nach der Spiele aus. Dort gebe es eine «extreme Gefahr» von Ansteckungen.

Wenn man die Ansteckungsketten in in den Griff bekommen wolle, müsse man die Gesellschaft «jetzt etwas verlangsamen», so Giebel auf SRF 4. Er verwies darauf, dass sich die Zahl der Corona-Ansteckungen im Kanton Bern in den letzten Wochen verdoppelt und verdreifacht hat.

31 Kommentare
    MoMa

    Es sollen doch alle die vor Corona angst haben zuhause bleiben und sich einschliessen. ( Die Zahlen würden sofort sinken..)

    Ich komme beim besten Willen mit diversen Vorschriften nicht mehr klar.

    Wenn 15 Personen stehend beisammen im Wohnzimmer sind, braucht es eine Maske und wenn sie am selben Standort absitzen.... dürfen sie den " Hudel" abziehen???

    Fallzahlen.... wieviel % von POSITIV getesteten Personen sterben?

    Ich lebe immer noch nach dem Motto: Die Stunde vom Abschied steht geschrieben, ob mit oder ohne Corona.