Rund 9000 Meldungen erhielt der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) im letzten Jahr, 4500 Meldungen lieferte er an andere Geheimdienste. NDB-Sprecherin Isabelle Graber bestätigte eine Meldung der Zeitung «Blick», welche die Zahlen vor Bundesgericht erstritten hatte. Ein Vergleich mit den Vorjahren ist nicht möglich, entsprechende Zahlen liegen nicht vor.

In Zukunft rechnet man beim Bund aber mit einem Rückgang beim Austausch mit Partnerdiensten – vorausgesetzt, das neue Nachrichtendienstgesetz wird bei der Volksabstimmung vom 25. September angenommen.

Beteiligung an internationalen Datenbanken

Mit dem neuen Gesetz wäre der NDB weniger abhängig von ausländischen Partnerdiensten, sagte Verteidigungsminister Guy Parmelin zur Eröffnung des Abstimmungskampfes Mitte Juni. Dies, weil der Schweizer Geheimdienst mehr Kompetenzen erhielte. Unter anderem würde es dem NDB erlaubt, in ein Computersystem im Ausland einzudringen, um Informationen zu beschaffen. Heute ist dies nur mittels Notrecht möglich.

Zudem könnte sich der NDB mit dem neuen Gesetz an internationalen Datenbanken beteiligen, zum Beispiel an der geplanten europäischen Terrorverdächtigen-Datenbank, wie Isabelle Graber gegenüber dem «Blick» ausführte. «In diesem Fall dürfte der Informationsaustausch mit den Partnerdiensten sicher nicht zunehmen, sondern tendenziell wohl eher abnehmen», so Graber.

Denn: «Wir und auch die anderen Nachrichtendienste könnten dann direkt in der Datenbank abklären, ob bei anderen Nachrichtendiensten Informationen vorhanden sind, und somit gezieltere Anfragen stellen.»

SDA/bee