War es das mit den Populisten?

Das politische Momentum dreht in Westeuropa weg von den Populisten. Drei Faktoren entscheiden über ihre Zukunft.

Der britische Premier Boris Johnson – gebeugt vom «Volkswillen»? Foto: Reuters

Der britische Premier Boris Johnson – gebeugt vom «Volkswillen»? Foto: Reuters

Sandro Benini@BeniniSandro

Donald Trump und Boris Johnson in einem selbst verschuldeten Schlamassel, Matteo Salvini zumindest vorläufig an seiner eigenen Arroganz gescheitert, der frühere FPÖ-Anführer Heinz-Christian Strache seiner trunken-korrupten Grossmäuligkeit erlegen. Und bei den Wahlen zum EU-Parlament ist der von vielen prophezeite populistische Durchmarsch ausgeblieben. Es läuft nicht gut für die illiberale Internationale. Hat das meistdiskutierte politische Phänomen der Gegenwart seinen Zenit überschritten?

Das prägende Merkmal von Populisten ist laut dem Politologen Jan-Werner Müller ihr Anspruch, als Einzige den wahren Volkswillen zu vertreten. Dieser Anspruch ist irrational, weil es «den Volkswillen» als homogene politische Kategorie nicht gibt. Und er ist antipluralistisch, weil er mit der Delegitimierung des politischen Gegners einhergeht. Populistenführer sind zwar charismatisch, aber auch narzisstisch, demagogisch, realitätsfremd. Das sind gute Voraussetzungen, um mithilfe wütender Ressentiments Oppositionspolitik zu betreiben, aber schlechte, um komplexe Probleme zu lösen.

Mit ihrer Weigerung, den Menschen als Verursacher der Klimaerwärmung anzuerkennen, stellen sich Rechtspopulisten gegen den wissenschaftlichen Konsens.

Vor allem aber ist das Grundanliegen des Rechtspopulismus illusorisch, die Globalisierung rückgängig zu machen: transnationale Wertschöpfungsketten, weltweit vernetzte Finanzmärkte, der Souveränitätsverlust der Nationalstaaten, die Migration aus südlichen Schwellenländern, der Aufstieg der Global Cities und die damit einhergehende Verödung ländlicher Regionen. Die nach Mexiko ausgelagerten Arbeitsplätze werden nicht in den amerikanischen Rostgürtel zurückkehren, es wird für Grossbritannien keine Existenz ausserhalb der EU bei gleichzeitigem Zugang zum Binnenmarkt geben, Exportsteigerungen und Handelssanktionen sind genauso unvereinbar wie die Mitgliedschaft in einer Währungsunion mit dem lauthals proklamierten Verstoss gegen deren Regeln.

Der grösste Feind des Populismus heisst Entzauberung. Um sie hinauszuzögern, ergreifen rechts- und linkspopulistische Anführer zwei Massnahmen: Sie beglücken ihre Anhängerschaft mit sozialen Wohltaten und versuchen, demokratische Institutionen und Normen auszuhöhlen. Die erste Massnahme ist aufgrund ihrer Abhängigkeit von wirtschaftlichen Konjunkturschwankungen leicht verderblich, wie es das Extrembeispiel Venezuela und, in geringerem Ausmass, der sogenannte Bürgerlohn in Italien beweisen. Bei der zweiten zeigt sich, dass die Immunreaktion der liberalen Öffentlichkeit und der staatlichen Institutionen weitaus stärker ist als angenommen – zumindest in den Demokratien Westeuropas, in den USA und teilweise auch in Lateinamerika.

Hinzu kommt, dass in Westeuropa das politische Momentum binnen kürzester Zeit vom Rechtspopulismus zur sogenannten Klimajugend und den Grünen übergegangen ist. Mit ihrer Weigerung, den Menschen als Verursacher der Klimaerwärmung anzuerkennen, stellen sich Rechtspopulisten gegen den wissenschaftlichen Konsens. Sie sinken auf das Niveau von Verschwörungstheoretikern oder religiösen Sektierern ab. Aus ideologischer Verblendung das bedrohlichste Phänomen unserer Zeit zu leugnen, das müsste sich, sofern Vernunft noch irgendetwas zählt, irgendwann als gewaltiger Rohrkrepierer erweisen.

Illusionäre Versprechen, narzisstische Clowns und Antiwissenschaftlichkeit

Andererseits ist zu erwarten, dass künstliche Intelligenz, die sich beschleunigende Digitalisierung und Automatisierung auf dreifache Weise zugunsten populistischer Kräfte wirken. Sie werden die verhassten kosmopolitisch-urbanen, weltweit vernetzten, immer selbstbewusster auftretenden Eliten zusätzlich stärken. Gleichzeitig werden Roboter den Druck auf die Unterschicht erhöhen, weil sie viele Berufe des ohnehin gebeutelten Prekariats überflüssig machen: Chauffeure, Kassiererinnen, Pizzakuriere. Vor allem aber wird das Schicksal, nicht mehr oder weniger gebraucht zu werden, auch Berufsgruppen des Mittelstands und sogar der Oberschicht ereilen: Steuerberater, Anwälte, Bankangestellte, Ärzte, Übersetzer. Zumindest kurz- und mittelfristig dürfte die künstliche Intelligenz Ressentiments und Frustration explodieren lassen. Und die neuen Jobs, die sie schafft, werden für jene, die ihre alten verloren haben, unerreichbar sein. Genau dieser Mechanismus hat entscheidend dazu beigetragen, nach dem Epochenbruch des Jahres 1989 die populistische Gegenreaktion auszulösen.

Entzauberung, Digitalisierung, Klimawandel. Die drei Faktoren, ihre Folgen und ihr Zusammenwirken sind zu inkonstant, um die Zukunft des Populismus genau vorherzusagen. Falsch ist jedenfalls, dass die liberalen Demokratien schutzlos einem illiberalen Tsunami ausgesetzt seien. Illusionäre Versprechen, narzisstische Clowns als Anführer, die Verleugnung wissenschaftlicher Tatsachen – die sogenannten Mainstream-Parteien haben gute Gründe, ihrem Gegner selbstbewusst entgegenzutreten.

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