Was nach der Wende versäumt wurde

30 Jahre nach dem Ende des Ostblocks sind autoritäre Regimes auf dem Vormarsch. Philipp Ther erklärt ihre Attraktivität damit, dass sie das Schutzbedürfnis der Menschen begriffen haben.

Die Ostblockländer haben die «Schocktherapie» der Liberalisierung teilweise gut überstanden: Baustelle in Tschechien. Foto: David W. Cerny (Reuters)

Die Ostblockländer haben die «Schocktherapie» der Liberalisierung teilweise gut überstanden: Baustelle in Tschechien. Foto: David W. Cerny (Reuters)

Wer die Krise der liberalen Demo­kratien, den dramatischen Legitimationsverlust von Marktwirtschaft, Freihandel und Globalisierung, den Aufstieg autoritärer Politiker und rechtsnationalistischer Parteien verstehen will, wird am besten auf das Befreiungsjahr 1989 zurückblicken.

«Der Sozialismus hat ­verloren, der Kapitalismus hat ­gewonnen», hiess es damals im «New Yorker», Francis Fukuyama prophezeite der freien Marktwirtschaft wie der liberalen Demokratie eine alternativlose Zukunft. Millionen Osteuropäer nutzten die gerade erstrittenen Freiheiten, um sich eine neue Existenz aufzubauen. Internationale Finanzorganisationen und ­lateinamerikanische Schuldnerländer beschlossen 1989den «Washington Consensus», der eine strenge Austeritätspolitik vorsah und ­Liberalisierung, Deregulierung, Privatisierung empfahl. Schon im Herbst folgte die erste postkommunistische Regierung in Warschau den Empfehlungen und verordnete Polen eine «Schocktherapie».

Auch Linke aus der Gewerkschaft Solidarno?? und Anhänger der katholischen Soziallehre unterstützten das neoliberale Reformprogramm. Damals erreichte Polen pro Kopf lediglich ein Drittel des Bruttoinlandprodukts (BIP) der EU, zweieinhalb Jahrzehnte später bereits zwei ­Drittel. In nur 25 Jahren habe sich der Abstand zum Westen halbiert, schreibt der Historiker Philipp Ther in seinem neuen Buch «Das andere Ende der Geschichte». «Diese Konvergenz, auch bei den Einkommen, ist aussergewöhnlich. Zuletzt hatte im 19. Jahrhundert Deutschland gegenüber England, dem Vorreiter der Industriali­sierung, ähnlich stark aufgeholt.»

Allerdings, fügt Ther hinzu, habe das wilhelminische Kaiserreich den Wohlstand für den Aufbau eines Sozialstaates genutzt, während in den Ländern Ostmitteleuropas die Sozialleistungen von 1990 bis 2015 reduziert wurden. Erst die derzeit in Polen regierende rechtskonservative PIS hat mit dem Kindergeldprogramm «500 Plus» die Lage vieler Familien deutlich verbessert. Zugleich gefährdet sie mit Reformen die Unabhängigkeit der Justiz, versucht, Bildungsanstalten und Medien auf Linie zu bringen, verschärft nationalistische und anti-liberale Propaganda. Ist auch das postkommunistische Muster­land der neoliberalen Transformation auf dem Weg in die «illiberale Demokratie»?

Die grosse Transformation

Die Gegenwart sieht anders aus, als es die triumphalistisch Verblendeten, aber auch die intelligenten Reformer nach dem Ende des Kalten Krieges erwartet hatten. Der Frage, was da schiefgelaufen sei, spürt Philipp Ther in sechs Essays nach. Sie gehören zu den interessantesten unter den vielen neuen Zeitdiagnosen. Ther verbindet Sozial- und Politikgeschichte mit Anschauung. Er kennt sich in Berlin ebenso aus wie in Prag und Warschau, Washington oder Wien, wo er lehrt. Und vermeidet Rechthaberei wie Bescheidwissertum.

Ther greift Überlegungen Karl Polanyis auf, der in «The Great Transformation» (1944) die Umwandlung traditioneller Gesellschaften in liberale Marktwirtschaften untersucht hatte. Polanyi ging in seinem Buch von einer Pendelbewegung zwischen dem Prinzip des freien Marktes und dem «sozialen Schutzbedürfnis» aus, das befriedigt werden muss, wenn eine tief greifende Umwälzung nicht aus dem Ruder laufen soll.

Seit den 90er-Jahren greifen Rechtspopulisten das «soziale Schutzbedürfnis» auf, in postkommunistischen Ländern wie auch in den Demokratien des Westens. Ihr illiberales Weltbild geht einher mit dem Versprechen, vor Konkurrenz, Zuwanderung und Kriminalität zu schützen, die nationale Kultur sowie tradierte Familienmodelle zu bewahren.

Erfrischend ist, dass Ther die Rechtspopulisten nicht dämonisiert, sondern vor der eigenen Haustür kehrt. Er sucht nach Gründen für die Schwäche von Liberalen, Sozialdemokraten, Linken. Er benennt die sozialen Probleme in den USA. Knapp und scharf resümiert er den «deutschen Sonderweg» der Vereinigung, der zu einem beispiellosen Zusammenbruch der Wirtschaft in Ostdeutschland führte und mit der Pazifizierung der Betroffenen durch Sozialleistungen einherging, bis die 1990 vermiedenen Reformen unter Gerhard Schröder nachgeholt wurden. Hartz IV und der Billiglohnsektor haben eine Anpassung der Arbeitskosten an die polnischen und tschechischen Löhne mit sich gebracht.

Menschenwürde im ­Zentrum

Allerdings änderte das wenig an den Problemen Ostdeutschlands. Trotz gigantischer Transferzahlungen haben die ostdeutschen Bundesländer pro Kopf eine kaum grössere Wirtschaftsleistung erreicht als die Tschechische Repu­blik. Spricht das für neoliberale Reformen oder für staatliche Hilfsprogramme? Oder für eine Mischung aus beidem?

Ther skizziert auch den Abstieg Italiens und fragt nach dem Verhältnis der Europäischen Union zur Türkei und zu Russland. Bei allen Unterschieden wird deutlich, dass Globalisierung und offene Gesellschaften einen ausgebauten Sozialstaat voraussetzen, wenn die Mehrheit sie dauerhaft akzeptieren soll. Dass neben Wachstumszahlen das Schutzbedürfnis ernst genommen werden muss, was für Investitionen in Infrastruktur, Bildungsanstalten, öffentliche Verwaltung – die Institutionen des Gemeinwohls – spricht. Die Menschenwürde stand im Zentrum der Revolutionen von 1989. Philipp Ther zeigt, warum es an der Zeit ist, sie wieder mehr in den Vordergrund zu stellen.

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt