Länder helfen sich mit Gas ausDas sagt Berlin zu Sommarugas Plan
Deutschland plant mit Italien ein Gas-Solidaritätsabkommen. Ob die Schweiz Teil des Pakts wird, ist unklar. Aus Berlin kommen andere Signale als von Simonetta Sommaruga.
Deutschland und Italien wollen sich gegenseitig mit Gaslieferungen aushelfen und so sicherstellen, dass es nicht zu Versorgungsengpässen kommt. Schon am nächsten Dienstag sollen der deutsche Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck und sein italienisches Pendant Roberto Cingolani in Berlin ein entsprechendes Solidaritätsabkommen unterzeichnen.
Die Schweiz hat gute Chancen, Teil dieses Pakts zu werden; so zumindest stellt es Simonetta Sommaruga dar. Deutschland habe seine Bereitschaft signalisiert, die Schweiz in die Abmachung einzubeziehen, sagte die Energieministerin am Freitag im «Blick». Und weiter: «Ich stehe mit Berlin in Kontakt, damit unsere Interessen berücksichtigt werden.» Mit wem genau Gespräche stattgefunden haben, sagte Sommaruga nicht.
Wie sich nun aber zeigt, kommen zumindest aus Habecks Ministerium andere Signale. Da die Schweiz nicht Teil der EU sei, bestehe für Deutschland keine Verpflichtung, mit ihr ein Solidaritätsabkommen abzuschliessen, schreibt eine Sprecherin auf Anfrage. Zwar plant Deutschland eine Kooperation mit weiteren Staaten, eine Absichtserklärung soll demnächst unterzeichnet werden. Indes: «Nach unserer Erkenntnis ist die Schweiz bis jetzt nicht dabei», heisst es aus Habecks Ministerium.
Stefan Häne ist Redaktor im Ressort Inland. Er schreibt und recherchiert zum aktuellen Politgeschehen in der Schweiz.
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