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Assange scheitert vor oberstem Gericht

Die Auslieferung des Wikileaks-Gründers nach Schweden rückt näher. Der oberste Gerichtshof von Grossbritannien hat eine Wiederaufnahme des Auslieferungsverfahrens abgelehnt.

Vor dem Gericht in London abgeblitzt: Julian Assange.
Vor dem Gericht in London abgeblitzt: Julian Assange.
Reuters

Der wegen der Veröffentlichung von US-Geheimdokumenten weltweit bekannte Internetaktivist Julian Assange ist mit seinem Antrag auf Überprüfung des britischen Auslieferungsentscheids an Schweden gescheitert. Wie der oberste Gerichtshof am Donnerstag in London mitteilte, wies er den Antrag der Anwälte des Wikileaks-Mitbegründers zurück. Ende Mai hatte das Gericht grünes Licht für Assanges Auslieferung gegeben. Es billigte aber den Anwälten für einen Antrag auf eine Wiederaufnahme des Verfahrens eine Frist von 14 Tagen zu. Damit wurde Assanges Auslieferung vorerst aufgeschoben.

Assanges Verteidigung kann jetzt noch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen. Die Strassburger Richter haben die Möglichkeit, eine Auslieferung vorläufig zu stoppen. Rechtsexperten halten das aber für wenig wahrscheinlich.

Assange werden in Schweden Sexualdelikte vorgeworfen. Der 40-jährige Australier weist die Vorwürfe zurück und bezeichnet sie als politisch motiviert. Er fürchtet, letztlich an die USA ausgeliefert zu werden, wo er wegen der Veröffentlichung Tausender geheimer US-Depeschen, unter anderem zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan, den Zorn der Regierung auf sich gezogen hat.

dapd/kpn

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