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Nazi vom Niederdorf kann ausgeliefert werden

Er schoss in der Zürcher Altstadt einen Widersacher nieder und floh darauf nach Hamburg. Nach einem Entscheid des Bundesgerichts steht seiner Auslieferung in die Schweiz nun nichts mehr im Weg.

Der Solothurner Neonazi, der Anfang Mai im Zürcher Niederdorf auf einen Mann geschossen haben soll, wird von Deutschland an die Schweiz ausgeliefert. Seine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe wegen unzähliger früherer Delikte hat das Bundesgericht bestätigt.

Der aus Grenchen stammende 24-Jährige wird verdächtigt, Anfang Mai im Zürcher Niederdorf auf einen zwei Jahre älteren Kontrahenten geschossen und ihn schwer verletzt zu haben. Nach der Tat flüchtete der Neonazi nach Hamburg, wo er verhaftet wurde. Die Schweiz stellte in der Folge ein Auslieferungsgesuch.

Über vierzig Delikte

Folco Galli, Pressesprecher des Bundesamtes für Justiz (BJ), hat auf Anfrage der sda darüber informiert, dass gemäss einer Mitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Hamburg die Auslieferung des Betroffenen an die Schweiz rechtskräftig bewilligt worden ist. Das genaue Datum der Überstellung wird laut Galli nicht mitgeteilt.

Der Mann hatte sich bis zu seiner Verhaftung in Hamburg auf freiem Fuss befunden, obwohl er vom Solothurner Obergericht im vergangenen Januar wegen über vierzig früheren Delikten, darunter auch schwere Gewalttaten, zu 39 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden war.

Bundesgericht weist Beschwerde ab

Das Bundesgericht hat das verhängte Strafmass nun bestätigt und die Beschwerde des Mannes abgewiesen. Er hatte beanstandet, dass seine Reue und seine Einsicht nicht ausreichend berücksichtigt worden seien. Erfolglos blieb auch das Argument, er sei für sein rechtslastiges Gedankengut als solches bestraft worden.

Dem Urteil ist weiter zu entnehmen, dass das Obergericht beim Betroffenen von einer «hohen Rückfallgefahr auch für schwere Delikte» ausgegangen ist. Es hatte allerdings darauf verzichtet, ihn bis zum endgültigen Entscheid in Sicherheitshaft zu nehmen. Stattdessen verordnete es Alkoholabstinenz und eine Antabus-Kur.

(Urteil 6B_164/2012 vom 7.6.2012)

SDA/ami

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