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Einsprache rechtlich unbegründet

BundesgerichtEin Bau-gesuch der Kurklinik Eden

In der gemischten Gemeinde Oberried wurde eine Änderung der Überbauungsordnung vorgenommen mit der Schaffung von drei neuen Baufeldern. Im Zusammenhang mit der Änderung reichte die Kurklinik Eden AG Baugesuche für ein Therapiebad sowie für eine Autoeinstellhalle ein. Die Stimmbürger der Gemeinde bejahten die Änderung und die Gesuche der Kurklinik. Dagegen erhob ein Bürger Einsprache. Er machte geltend, die Parzelle mit der Autoeinstellhalle sei lediglich mit einem Fusswegrecht versehen und stelle somit keine öffentliche Verkehrsanlage dar. Ein Zusammenhang des Baugesuchs mit dem Wegrecht ist nur schwer ersichtlich. Das bernische Verwaltungsgericht wies entsprechend die Einsprache ab, worauf der Beschwerdeführer an das Bundesgericht gelangte. Er sah vermutlich den erwähnten fehlenden Zusammenhang ein. Was er noch beanstandete, war die Auferlegung der Parteikosten durch das Verwaltungsgericht zu seinen Lasten, welche sich auf 6400 Franken beliefen, 1500 Franken Verfahren Verwaltungsgericht sowie 4900 Franken zugunsten der Kurklinik. Die 1. öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts erkannte keinen zulässigen Beschwerdegrund. Auf die Forderung wurde nicht eingetreten. Eduard Schneider >

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