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«Ich weiss gar nicht, was ein Zionist ist»

Er veröffentlichte einen judenfeindlichen Text und will sich dessen gar nicht bewusst gewesen sein. Doch Unwissenheit schützt vor Strafe nicht: Der Mann aus Sigriswil ist wegen Rassendiskriminierung verurteilt wurden.

Verworrene Weltverschwörungstheorien und antisemitische Schmähungen: Daraus bestand der Artikel, der im Januar in zwei Ausgaben des privaten «Sigriswiler Anzeiger» erschien, unterschrieben von einem Einwohner von Sigriswil (wir berichteten). Darin stand wörtlich: ?«Das organisierte Weltjudentum (Zionismus) hat die totale Ausraubung gewisser reicher Länder wie Deutschland, Schweiz, Österreich und anderer Staaten längst begonnen.» ?«Das Prinzip der Weltanschauung der Zionisten ist Zerstörung. Darauf kann nichts entstehen, das es wert wäre, Leben genannt zu werden.» Gestern hatte sich der Mann bei Gerichtspräsident Raphael Lanz für die Publikation zu verantworten. Die Anklage lautete auf Rassendiskriminierung. Bereits im Januar hatten Insider bezweifelt, dass der Angeschuldigte den Text tatsächlich selber geschrieben habe, weil er dazu intellektuell gar nicht in der Lage sei. Sie lagen mit ihrer Vermutung richtig. «Ich habe den Zettel bei mir zuhause gefunden, als ich das Büro aufgeräumt habe», gab er zu Protokoll. «Damals war die Schliessung von mehreren Schulen in Sigriswil ein Thema, das die Öffentlichkeit bewegte. Weil in dem Artikel auch von der Zerstörung des Schulsystems die Rede war, beschloss ich, den Text zu veröffentlichen.» Er entschuldigte sich mehrmals dafür, dass er mit der Veröffentlichung die Gefühle andere Menschen verletzt habe und sei bereit, die Konsequenzen zu tragen. Er weiss von gar nichts Woher der Angeschuldigte den Text habe, fragte Raphael Lanz. Dieser blieb die Antwort schuldig: «Keine Ahnung, das weiss ich wirklich nicht.» Ganz sicher habe er ihn nicht an einer Veranstaltung erhalten, er gehe nie ausser Haus, habe kein Internet, und überhaupt sei er bloss «es Bärgbuurli, wo zum Wärche gebore isch». Lanz bohrte weiter: Wie er denn zu den antisemitischen Äusserungen im Text stehe. «Ich weiss nicht einmal, was ein Zionist ist», sagte der Angeschuldigte. Das mit den Juden, das habe er wohl überlesen. Dass der Text judenfeindlich sei, habe er nicht bemerkt. Aber jetzt, im Nachhinein, glaube er das mit dem Ausrauben nicht. «Ich habe schon Kühe an Juden verkauft und machte dabei kein schlechtes Geschäft. Das sind Handelsleute, ich habe grosse Achtung vor ihnen.» Ein anderes Mal sagte er aber, bezüglich Juden habe er gar keine Meinung. «Darum kümmere ich mich nicht, ich habe meine Arbeit, die füllt mich total aus.» Ob er eigentlich häufig Texte mit seinem Namen unterzeichne, ohne sie genau zu lesen, fragte die Privatklägerin aus Genf (vgl. Kasten). Ja, das komme vor, etwa bei Lieferscheinen, sagte der Angeschuldigte. Er beteuerte zudem, die Publikation auf eigene Faust veranlasst zu haben, sei also von niemandem instrumentalisiert worden. Man könne nicht etwas unterschreiben und sich später davon distanzieren, rügte ihn Lanz in der Urteilsbegründung. Er verteilte den Mann wegen Verstosses gegen das Antirassismusgesetz zu einer Busse von 800 Franken und zur Übernahme der Verfahrenskosten von 600 Franken. Zudem verhängte er eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen à 120 Franken, bedingt auf zwei Jahre. Lanz sprach die Geldstrafe bedingt aus, weil der Angeschuldigte Reue zeigte und nicht davon auszugehen sei, dass er in nächster Zeit wieder einen rassistischen Verbalübergriff begehen wird.Marc Imboden>

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