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Appenberg-Käse bleibt Appenberg-Käse

KäsestreitDie Käserei Urs Glauser in Oberhünigen darf ihren Käse weiterhin Appenberg-Käse nennen. Eine Klage der Organisation Appenzeller Käse wurde abgewiesen.

Das Innerrhoder Kantonsgericht hat die Klage der Sortenorganisation Appenzeller Käse gegen die Eintragung der Marke Appenberg-Käse gestern abgewiesen. Damit darf der Appenberg-Käse der Käserei Urs Glauser in Oberhünigen weiterhin Appenberg-Käse heissen. Die Sortenorganisation Appenzeller Käse hingegen muss die Verfahrenskosten von 5000 Franken zahlen und wird verpflichtet, die Käserei Urs Glauser ausseramtlich mit 17000 Franken zu entschädigen, wie das Gericht gestern mitteilte. Es bleibt das Bundesgericht Die Urteilsbegründung steht noch aus. Nächste Instanz wäre das Bundesgericht. Zuerst müsse er die Begründung des Gerichts abwarten, erklärte der Direktor der Sortenorganisation Appenzeller Käse, Christoph Kempter, nach der Urteilseröffnung. Als die Käserei Urs Glauser ihren Appenberg-Käse als Marke eintrug, erhob die Sortenorganisation Appenzeller Käse beim Institut für Geistiges Eigentum Einspruch – und blitzte ab. Der Appenberg-Käse aus dem Emmental wurde nach einem Kulturzentrum und bekannten Ausflugsziel in der Nähe der Käserei Glauser benannt. Der Käse wurde als Mitbringsel für die zahlreichen Hotelgäste kreiert. Das Produkt gleiche dem Appenzeller Käse in keiner Weise, argumentierte die Käserei Glauser. «Präjudizielle Komponente» Die Sortenorganisation müsse zur Kenntnis nehmen, dass eine Erosion stattfinde; dass der Markenschutz nicht mehr so strikt gehandhabt werde und dass der Sperrbereich für eine Marke immer enger werde, sagte Kempter. Das Urteil habe eine präjudizielle Komponente. Appenzeller Käse könne sich jetzt nur noch auf die volle Identität der Marke konzentrieren. Letztlich müsse man sich fragen, warum der Appenzeller Käse so erfolgreich sei und andere Käsesorten nicht. «Viele Reaktionen» «Sehr froh» über den Entscheid ist Dora Glauser, die Gattin des Käsereibesitzers: «Wir hatten nie die Absicht, auf der Erfolgswelle des Appenzellers mitzureiten», sagt sie. «Wir hatten sehr viele Reaktionen von Kunden wegen des Prozesses: Niemand hätte eine Nichtigerklärung der Marke Appenberg verstanden.» Am Prozess am Dienstag argumentierte der Anwalt der Sortenorganisation: «Appenberg» sei ein «reines Fantasiezeichen». Die starke Marke Appenzeller verdiene besonderen Schutz. Sonst ergehe es ihm wie dem Emmentaler, der in aller Welt kopiert werde. Der Anwalt der Käserei Glauser hielt dagegen, es bestehe keine Verwechslungsgefahr: «Appenberg» habe mit Appenzeller Käse gar nichts zu tun. Einen absoluten Markenschutz auf einen Wortanfang gebe es nicht. sda >

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