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Beobachter mit an Bord

Im FlugzeugBei Ausschaffungen sollen Kirchenvertreter kontrollieren, ob die Grundrechte eingehalten werden.

Der Schweizerische Evangelische Kirchenbund (SEK) soll die umstrittenen Ausschaffungsflüge des Bundes überwachen. Vorerst wurde der SEK für eine sechsmonatige Pilotphase bis Ende Jahr verpflichtet. Dann wird sich entscheiden, auf welche Art das Monitoring fortgesetzt wird. Allerdings werden in den nächsten Monaten keine Kirchenvertreter auf den Sonderflügen anzutreffen sein. Der SEK hat verschiedene ehemalige Justiz- und Polizeidirektoren oder Rechtsprofessoren als Begleitpersonen angefragt, wie das Bundesamt für Migration (BFM) gestern mitteilte. In der Pilotphase sei es wichtig, dass Beobachter bei den Ausschaffungsflügen eingesetzt würden, die von allen Seiten anerkannt und akzeptiert seien, sagte Simon Röthlisberger vom SEK auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. «Bekannte Persönlichkeiten sollen Vertrauen schaffen», erklärte er das Konzept. Namen wollte Röthlisberger noch keine nennen. Die Begleitpersonen werden für ihren Einsatz finanziell entschädigt. Auch der SEK erhält Geld für sein Engagement. Die Aufgabe der vom SEK ausgewählten Begleitpersonen wird es vor allem sein, zu überwachen, ob bei den Ausschaffungsflügen die Grundrechte eingehalten werden. Die Schweiz führt nach Angaben des BFM jährlich rund 50 Ausschaffungsflüge durch. Im März 2010 war ein Nigerianer bei den Vorbereitungen zu einem Ausschaffungsflug auf dem Flughafen Zürich-Kloten gestorben. sda>

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