20 bis 50 Fälle pro Jahr

Jährlich werden allein im Verwaltungskreis Bern-Mittelland 20 bis 50 Ombudsfälle behandelt. Das Spektrum der Anliegen ist breit.

Häusliche Gewalt ist nur eines der Beispiele, bei denen der Regierungsstatthalter als Vermittler gefordert ist (Symbolbild/Mischa Nock)

Häusliche Gewalt ist nur eines der Beispiele, bei denen der Regierungsstatthalter als Vermittler gefordert ist (Symbolbild/Mischa Nock)

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Eine stillgelegte Leitung, die entfernt werden müsste; Bürger, die sich, auch Jahre nachdem Verfahren abgeschlossen sind, noch ungerecht behandelt fühlen; häusliche Gewalt; Lärm um Sportstätten: Das sind nur einige Beispiele von Ombudsfällen, mit welchen die Regierungsstatthalter im Kanton Bern Jahr für Jahr konfrontiert werden. Christoph Lerch, der mit Bern-Mittelland vom Rand des Berner Oberlands bis ins Seeland den grössten Verwaltungskreis überblicken muss, beschäftigt sich jährlich mit 20 bis 50 solcher Fälle.

Derzeit 21 hängige Fälle

2014 wurden in Bern-Mittelland erstmals ein ganzes Jahr lang alle Ombudsfälle statistisch erfasst. 21 neue wurden eingereicht – aber nur deren 4 erledigt. 2015 war das Jahr des Pendenzen­abbaus mit 65 erledigten Fällen gegenüber 48 neu eingereichten. 2016 und 2017 glichen sich die Zahlen eingereichter und erledigter Fälle an; so wurden letztes Jahr 22 Fälle neu eröffnet und 19 erledigt. Derzeit sind im Verwaltungskreis Bern-Mittelland noch 21 Ombudsfälle hängig.

Vergleiche mit anderen Verwaltungskreisen anzustellen, wäre «nur beschränkt» möglich, sagt Christoph Lerch und verweist darauf, dass die Fälle in den zehn Statthalterämtern zum Teil unterschiedlich erfasst werden.

Anonymität wird gesucht

«Etwa die Hälfte der Fälle wird im Rahmen meiner dezentralen Sprechstundentermine an mich herangetragen», sagt Lerch. Das Anbieten dieser Termine sei eine Reaktion auf die Vorwürfe gewesen, dass er als Statthalter des grössten Verwaltungskreises zu wenig nah an der Bevölkerung sei. «Deshalb gehe ich viermal im Jahr in die Regionen der früheren Statthalterämter.»

Ein Vorgehen, das geschätzt werde. «Während anfänglich vor allem Leute aus den betreffenden Umgebungen einen Termin wünschten, kommt es heute immer öfter vor, dass Menschen quer durch den Verwaltungskreis reisen, um mich zu treffen – weil sie nicht wollen, dass jedermann mitkriegt, dass sie zum Statthalter gehen.»

Zuhören und vermitteln

Oft gehe es darum, Bürger mit ihrem Anliegen an die richtige Stelle zu vermitteln oder aufmerksam zuzuhören. Als Spezialfall bezeichnet Lerch das Thema häusliche Gewalt. «Dort geht es darum, Täter aktiv mit ihren Verfehlungen zu konfrontieren und konkrete, verbind­liche Abmachungen zu treffen.»

Die Aufgaben der Statthalter als Ombudsleute seien zuhören, deeskalieren und schlichten, sagt Lerch. Ihr gesetzlicher Auftrag lautet, «nach Möglichkeit zwischen der Bevölkerung und den Behörden des Kantons und der Gemeinden» zu vermitteln. Scheitern diese Vermittlungsversuche, können die Statthalter weitere Massnahmen in die Wege leiten. «Es kommt auch vor, dass keine Lösung gefunden wird», sagt Lerch. «Dann kommen andere Instanzen zum Zug.» Damit sind etwa die Polizei oder die Justiz gemeint. (Thuner Tagblatt)

Erstellt: 30.01.2018, 10:46 Uhr

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