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900 ungültige Unterschriften: «Burgernziel»-Initiative

Die «Burgernziel»-Initiative für die Rettung des alten Tramdepots ist nicht zu Stande gekommen. Ein eher hoher Anteil an ungültigen Unterschriften gab den Ausschlag.

Die Initiative «Stadtraum Burgernziel» hätte zum Ziel gehabt, das alte Tramdepot in den nächsten Jahren zu erhalten und die Liegenschaft als Veranstaltungsplattform zu nutzen.
Die Initiative «Stadtraum Burgernziel» hätte zum Ziel gehabt, das alte Tramdepot in den nächsten Jahren zu erhalten und die Liegenschaft als Veranstaltungsplattform zu nutzen.
Urs Baumann

Die Stadtberner «Burgernziel»-Initiative ist nicht zu Stande gekommen. Bei der Prüfung fiel den Behörden allerdings ein eher hoher Anteil an ungültigen Unterschriften auf. Das Initiativkomitee hatte 5252 Signaturen eingereicht, wie die Stadtkanzlei Bern am Donnerstag mitteilte. Am Ende blieben noch 4352 gültige Unterschriften übrig. Das heisst, ganze 900 Signaturen waren ungültig.

Initianten müssen normalerweise etwa mit gut zehn Prozent ungültiger Unterschriften rechnen. Für das Zustandekommen des Volksbegehrens wären 5000 gültige Unterschriften nötig gewesen.

Die ungültigen Unterschriften gehen zur Hauptsache auf das Konto von Personen aus umliegenden Gemeinden, die nicht in der Stadt Bern stimmberechtigt sind, wie Vizestadtschreiberin Monika Binz auf Anfrage ausführte. Hinweise auf ein deliktisches Verhalten, beispielsweise die gleiche Handschrift bei vielen Signaturen, habe es nicht gegeben.

Die Initiative «Stadtraum Burgernziel» hätte zum Ziel gehabt, das alte Tramdepot in den nächsten Jahren zu erhalten und die Liegenschaft als Veranstaltungsplattform zu nutzen. Die Stadtberner Stimmberechtigen hatten im November 2015 grünes Licht gegeben für eine Überbauung des Areals. Geplant sind rund 100 Wohnungen und Räume für Dienstleistungsnutzungen. Das Land soll im Baurecht abgegeben werden. Die Initiative hätte diesen Beschluss aufheben wollen.

SDA/ngg

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